Mittwoch, 24. Oktober 2018

Aus dem Stadtrat

Die reguläre Oktobersitzung des Stadtrates fand am 4. Oktober im Volkshaus in Strahwalde statt.
Drei wichtige Themen bestimmten den Verlauf der Sitzung.
Zunächst ging es um die zukünftige Höhe der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der Krippe, dem Kindergarten und dem Hort. Wie in jedem Jahr wurden auch in diesem Jahr die Betriebskosten aller Kindertageseinrichtungen (und der Tagespflege) zusammengestellt und die Höhe der derzeitigen Elternbeiträge überprüft. Gesetzlich geregelt ist dabei der prozentuale Anteil, den die Eltern für die Betreuung aufbringen sollen. Für die Betreuung in der Krippe sind dies 20 – 23% der Betriebskosten, im Kindergarten und Hort 20 – 30 %.  Die Überprüfung der Zahlen im letzten Jahr hatte keinen Änderungsbedarf für 2018 ergeben – die diesjährige Überprüfung führt nun nach dem Beschluss der Stadträte zu einer Erhöhung ab Januar 2019.
Die Stadträte haben diesen Beschluss ausführlich diskutiert und haben sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Allerdings musste eben festgestellt werden, dass die permanent steigenden Betriebskosten (Personalkosten, Sachkosten) aller Einrichtungen im Stadtgebiet Herrnhut – auch bei steigenden Zuweisungen durch den Freistaat Sachsen – nicht allein durch den Haushalt der Stadt Herrnhut getragen werden können.

Ein weiterer Beratungspunkt befasste sich mit der Auftragsvergabe für ein neues Löschfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Strahwalde. Das neue Fahrzeug wurde bereits im September 2017 zur Förderung beantragt und kann nun angeschafft werden. Nach der Ausschreibung und Angebotsauswertung ergaben sich Mehrkosten von über 30 Tsd EUR. Durch die Reduzierung der Beladung des neuen Fahrzeugs konnte dieser überplanmäßige Betrag weitestgehend eingespart werden und die Auftragserteilung konnte beschlossen werden. Das neue Fahrzeug wird die beiden alten Fahrzeuge der Strahwalder Ortswehr ersetzen. Es wird ein „Mittleres Löschfahrzeug MLF“.

Zwei weitere Beschlüsse waren zum Thema Abwasserentsorgung zu fassen. Zum einen ging es um die Gebührenkalkulation und zum anderen um die damit verbundene Aktualisierung der Abwasserssatzung. Bereits in der Septembersitzung wurde dieses Thema in 1. Lesung beraten und vorgestellt. Erfreulicherweise können die Beiträge in den kommenden Jahren stabil gehalten werden. Kleinere Veränderungen gibt es nur im Bereich der dezentralen Abwasserentsorgung.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 1. November statt.

W. Riecke, Bürgermeister