Donnerstag, 19. Juli 2018

Aus dem Stadtrat

Die Mitglieder des Stadtrates trafen sich am 5. Juli zur turnusgemäßen Sitzung im Feuerwehrheim Herrnhut.
Der erste Punkt der Tagesordnung befasste sich mit der Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit der derzeitigen Sanierung der Grundschule in Ruppersdorf. Das Baulos der Elektroinstallationsarbeiten wurde an die Firma Vogt aus Ruppersdorf vergeben und die Firma Scholz Kommunikationstechnik aus Herrnhut erhielt den Auftrag zur informationstechnischen Anlage/Hausalarmanlage. Damit konnten erfreulicherweise zwei ortsansässige Firmen gebunden werden. Weitere Vergaben wurden bereits in der vorangegangenen Sitzung beschlossen.
Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte befassten sich mit der Abrechnung von Bauleistungen.
Zunächst stand die Schlussabrechnung zur Sanierung des Rathauses in Herrnhut auf dem Programm. Gemäß dem vorliegenden Bauausgabebuch schloss die Maßnahme mit Gesamtkosten von 438 TEUR ab. Eine Förderung von 123 TEUR konnte beansprucht werden.
Ein weiterer Abrechnungsbeschluss bezog sich auf die neu errichtete Bushaltestelle auf der Löbauer Straße in Herrnhut vor den Neubauten. Diese Maßnahme wurde als Kooperationsprojekt zwischen Freistaat und Stadt durchgeführt. Es entstanden Gesamtkosten von 43 TEUR. Die Stadt Herrnhut hatte einen Anteil von 7,4 TEUR zu tragen.

Der 5. Tagesordnungspunkt befasste sich mit den bestehenden Gebühren für den kommunalen Friedhof Herrnhut und einer neuen Friedhofsgebührensatzung. Die Überprüfung und Kalkulation der Gebühren durch die Kämmerei ergab keinen wesentlichen Änderungsbedarf. Lediglich die Gebühren für die Entsorgung von Grabmalen und die Nutzungsrechtsverlängerung mussten erhöht werden.
Neu aufgenommen wurde das Angebot einer Urnengemeinschaftsanlage mit Namensinschrift. Diese, für Herrnhut neue Bestattungsmöglichkeit, wurde durch die Bürgerschaft angeregt und kommt nun zur Umsetzung. Es wird eine Urnenbestattung auf einer „grünen Wiese“, die jedoch am Rande mit einer Namenstafel versehen sein wird, auf der jeweils 10 Namen eingetragen werden. Diese Namenstafeln werden je nach Bedarf weiter ausgebaut.

Im Anschluss fasste der Stadtrat drei Beschlüsse zu Grundstücksangelegenheiten und die Annahme von zweckbestimmten Spenden.

Für die weitere Arbeit der Kämmerei war ein Beschluss im Zusammenhang mit der Eröffnungsbilanz und den Jahresabschlüssen notwendig. Der Stadtrat beschloss eine Wertaufgriffsgrenze für Korrekturen an der Eröffnungsbilanz oder den Jahresabschlüssen von 0,5% der gesamten Bilanzsumme.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am 6. September statt.

W. Riecke, Bürgermeister