Montag, 11. Februar 2019

Aus dem Stadtrat

In der ersten Sitzung des neuen Jahres hatte sich der Stadtrat mit einigen wichtigen Punkten zu befassen.
Zunächst ging es um den Haushaltsplanentwurf 2019. Den Stadträten wurden der Ergebnishaushalt, die Haushaltssatzung, der Investitionsplan und der Stellenplan vorgestellt. An verschiedenen Stellen wurden Nachfragen besprochen – im Wesentlichen stimmten die Stadträte dem vorgelegten Entwurf zu und gaben ihn zur öffentlichen Auslage frei. Auf Details des Haushaltes 2019 wird an anderer Stelle eingegangen.

Im Anschluss wurden verschiedene Baumaßnahmen aus dem zurückliegenden Jahr beraten und die Schlussabrechnungen beschlossen.
Die Brandschutz- und Sanierungsarbeiten an der Grundschule Ruppersdorf war dabei ein wesentlicher Punkt. Nach anfänglich geplanten 510 TEUR schloss diese Maßnahme nunmehr mit 770 TEUR ab. Fördermittel konnten in Höhe von 379 TEUR eingesetzt werden. Diese Mehrausgaben waren den Stadträten bekannt und wurden im Vorfeld per Beschluss als sinnvolle Mehrausgaben bestätigt.
Ebenso wurden die beiden neu errichteten unterirdischen Löschwasserbehälter abgerechnet und die finalen Bausummen bestätigt.
Ein letzter Beschluss dieser Sitzung bezog sich auf die Verwendung der im letzten Jahr ausgereichten Pauschalmittel zur Stärkung des ländlichen Raumes. Der Freistaat Sachsen hatte diese Mittel in Höhe von 70 TEUR als zusätzliche Mittel 2018 zur Verfügung gestellt. Der Stadtrat beschloss, diese Mittel rückwirkend zugunsten der Sanierungsarbeiten an der Grundschule in Ruppersdorf zu verwenden.

In der Bürgerfragestunde wurden mehrere Themen angesprochen. So ging es um die Lärmbelästigung durch den Verkehr auf der B178N in Ruppersdorf, den katastrophalen Straßenzustand der Kreisstraße in Berthelsdorf/Rennersdorf und die Zukunft der Bahnstrecke in Herrnhut.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 7. Februar 2019 statt.

W. Riecke, Bürgermeister