Dienstag, 2. Februar 2010

Haushaltsplanung 2010

Sowohl der Verwaltungsausschuss als auch der technische Ausschuss des Stadtrates Herrnhut haben dem Entwurf für die Haushaltsplanung 2010 zugestimmt. (siehe Bekanntmachung an anderer Stelle) Durch den Zusammenschluss mit Strahwalde hat sich die Haushaltsplanung für das laufende Jahr verzögert, was aber keine schwerwiegenden Folgen mit sich bringt. Für die Stadt Herrnhut wurde ein nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Verwaltungshaushalt von 3,9 Millionen Euro vorgelegt und durch den Verwaltungsausschuss bestätigt.
Der Technische Ausschuss befasste sich mit dem Vermögenshaushalt für 2010. Die Planung sieht Ausgaben von etwa 2,5 Millionen Euro vor.
Wichtige Eckpunkte sind:
- 2. Teilbetrag für ein neues FFW-Fahrzeug               75.000,00 EUR
- Erneuerung Sportanlagen Ruppersdorf                   24.900,00 EUR
- Ersatzneubau Brücke bei Kluttig in Ruppersdorf  215.000,00 EUR
- Sanierung Grundschule Ruppersdorf                    478.000,00 EUR
- 2. Bauabschnitt Sportplatz Goethestraße               177.000,00 EUR
- Computertechnik Grundschule Ruppersdorf          26.800,00 EUR
- planerische Leistungen für Baumaßnahmen Strahwalde 15.000,00 EUR

Die meisten der hier genannten Ausgaben werden durch Fördermittel in unterschiedlicher Höhe ergänzt und entlasten dadurch die realen Ausgaben für die Stadt. Ob es gelingt, für alle Maßnahmen auch die entsprechenden Fördermittel zu bekommen und damit auch durchzuführen, bleibt abzuwarten.

Ein wichtiger Punkt des Vermögenshaushaltes ist die jährliche Tilgung von Schulden. Die Stadt Herrnhut wird 2010 Schulden in Höhe von 584.000 EUR tilgen. Diese enorme Größenordnung gelingt durch die Zuweisung aus der Eingemeindung von Strahwalde und einem geplanten Sondertilgungsbetrag.  In den Vorjahren wurden jährlich etwa 53.000 EUR getilgt.

Der Entwurf des Haushaltes 2010 ist ein anspruchsvolles und solides Werk. Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind bisher nur in kleinen Teilen bemerkbar. (z.B. sinkende Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer). Die Situation wird sich 2011 deutlich verschärfen. Die Einnahmen werden dann um etwa 20% absinken. Diesem starken Einnahmerückgang müssen wir uns stellen und nach geeigneten Wegen suchen, die es uns ermöglichen, anstehende finanziell schwache Jahre gut zu überstehen.
W. Riecke, Bürgermeister