Der Stadtrat kam am 5. Februar zu seiner zweiten Sitzung des Jahres zusammen. Leider war eine ganze Reihe von Stadträten durch verschiedene Gründe entschuldigt, so dass unser Gremium nur knapp die Beschlussfähigkeit erreichte. Nichtdestotrotz konnte die Sitzung ordnungsgemäß eröffnet und auch durchgeführt werden.

Nach der Protokollkontrolle wurde der Beschluss zur Bahnstrecke »Oberoderwitz – Herrnhut – Niedercunnersdorf« aufgerufen. Der Stadtrat hatte sich dazu bereits in den vorangegangenen Sitzungen beraten. Nunmehr wurde ein Beschluss gefasst, der den 2019 geplanten Kooperationsvertrag zur Errichtung eines Radweges auf der Bahnstrecke aufhob und ein Bekenntnis zu dieser Bahnstrecke enthielt. Der Kreistag unseres Landkreises hatte diesen Vertrag bereits per Beschluss aufgelöst und so war es nur formal notwendig, dass auch der Stadtrat dies nachvollzogen hat. Die Zukunft der Bahnstrecke ist – unabhängig von diesem Beschluss – weiterhin unklar und wir alle hoffen in dieser Sache auf endgültige Klarheit. Ein wichtiges Anliegen ist nach wie vor der Erhalt des gesamten Trassenbandes. Der Verein »Pro Herrnhuter Bahn e.V.« bemüht sich engagiert um eine touristische Nutzung. Letztlich liegt die Entscheidung bei der Deutschen Bahn als Eigentümerin der Strecke.

Der nachfolgende Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Festlegung der neuen Elternbeiträge für die Kitas und Horte unseres Ortes. Bereits im letzten Jahr hatte der Stadtrat dazu beraten und eine mäßige Erhöhung der Beiträge beschlossen. In den letzten Wochen wurde dies mit den unterschiedlichen Trägern beraten und nunmehr als Anlage unserer Kita-Satzung beschlossen. Die Entscheidung zur Erhöhung der Elternbeiträge findet verständlicherweise nicht im gesamten Stadtrat Zustimmung. Kinder sind wichtig und wertvoll. Und es ist immer eine schwierige Abwägung, Eltern mit höheren Beiträgen zu belasten. Jedoch müssen auch die steigenden Betriebskosten (Personal, Sachkosten …) berücksichtigt werden. Die prozentuale Beteiligung der Elternschaft liegt dabei immer im unteren Bereich des gesetzlich vorgeschriebenen Rahmens.

Nachfolgend wurde im Rahmen des Verfahrens zum Bebauungsplan »Parkplatz Ruppersdorfer Straße« für die Firma Krause Metall GmbH der Durchführungsvertrag zur Erweiterung der Parkflächen beschlossen.

Anschließend wurde ein Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Großhennersdorf beschlossen. Diese Maßnahme soll über ein LEADER-Projekt gefördert werden und wird sowohl die Beleuchtung an den Bushaltestellen im Oberdorf (Bernstädter Straße und Zittauer Straße) als auch die Ausleuchtung des Schulwegs im Bereich der Malztenne verbessern.

Zum Abschluss der Sitzung wurden diverse Spendeneingänge durch den Stadtrat bestätigt. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit ihren finanziellen Zuwendungen die verschiedenen Projekte in unserem Ort unterstützen.

Die nächste Sitzung findet am 5. März statt. 

W. Riecke, Bürgermeister