Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Herrnhut
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogener Bebauungsplan " Kita Herrnhuter Diakonie" in der Stadt Herrnhut, Flurstücke Nr. 226/15, 226/17, 226/18, 227/1 und 227/2 Gemarkung Herrnhut,
zwischen „Weg zum Altenheim“, Wauergasse und Uttendörferweg
auf der Grundlage der §§ 2, 4 SächsGemO, § 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1 sowie §§ 10,12
Die Stiftung Herrnhuter Diakonie plant auf Teilen der Flurstücke 226/15, 226/17 und 226/18 die Errichtung eines zukunftsfähigen Ersatzneubaus für eine Kindertagesstätte mit ca. 50 Plätzen. Mit dem Vorhaben werden die Kita-Plätze des bisherigen Standortes Zittauer Straße 30 in Herrnhut ersetzt, da das Gebäude nicht mehr den baulichen und technischen Anforderungen entspricht. Im räumlichen Zusammenhang mit dem Altenpflegeheim „Anna-Nitschmann-Haus“ soll ein Gesamtnutzungskonzept umgesetzt werden. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes befindet sich außerhalb des im Zusammenhang bebauten Bereiches der Stadt Herrnhut im Anschluss an vorhandene Bebauungen der Stiftung Herrnhuter Diakonie. Er umfasst die Flurstücke 226/15, 226/17, 226/18, 227/1 und 227/2, Gemarkung Herrnhut mit einer Fläche von ca. 35.500.m². Ein Teil der Flurstücke befindet sich im Außenbereich, eine geplante Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Flurstücken 226/17 und 226/18 sowie die weitere Entwicklung des Gebietes mit baulicher Nutzung sind deshalb derzeit auf Grund § 35 BauGB ausgeschlossen.
Die zeichnerische Darstellung des Geltungsbereichs finden Sie unten nach dem Text. (ohne Maßstab, Quelle: © LRA (c) Staatsbetrieb für Geobasisdaten und Vermessung Sachsen)
Um die Grundstücke einer neuen baulichen Nutzung zuzuführen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Damit soll zukünftig eine geordnete städtebauliche Entwicklung in dem an das Altenpflegeheim angrenzende Areal gesichert werden. Im Zusammenhang mit der Festsetzung von baulichen Nutzungen soll auch die Erhaltung der auf dem Flurstück 226/17 befindlichen Biotopfläche und die Erhaltung öffentlicher Grünflächen (Spielplatz) festgesetzt werden. Aus diesem Grund werden über das eigentliche Vorhaben der Errichtung eines Kita-Ersatzneubaus hinaus angrenzende Flurstücke in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan einbezogen. Der Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Uttendörferweg“ ist nicht betroffen.
Da die Stadt Herrnhut nicht über einen Flächennutzungsplan verfügt, ist es erforderlich, einen vorzeitigen B-Plan aufzustellen. Die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplanes begründet sich in dem dringenden Erfordernis der Errichtung eines Kita-Ersatzneubaus auf dem Grundstück des Trägers in unmittelbarer Nähe zum Altenheim entsprechend dem geplanten Betreuungskonzept. Das Vorhaben liegt als notwendige soziale Infrastrukturmaßnahme im dringenden öffentlichen Interesse
Die Stadt Herrnhut hat alternative Standorte geprüft, jedoch als weniger geeignet bewertet.
Die Planungshoheit für Bebauungspläne liegt in Deutschland verfassungsrechtlich bei den Gemeinden.
In einem Bebauungsplan legt die Gemeinde in Form einer rechtsverbindlichen Satzung fest, welche Nutzung bzw. Bebauung auf einer Fläche zulässig ist.
Der Stadtrat hat deshalb in seiner öffentlichen Sitzung am 6. Mai 2021 nachstehenden Beschluss gefasst:
1. Der Stadtrat der Stadt Herrnhut beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 06.05.2021 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB für die Flurstücke 226/15, 226/17, 226/18, 227/1 und 227/2 Gemarkung Herrnhut. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 3,55 ha.
2. Die Stiftung Herrnhuter Diakonie plant als Vorhabenträger innerhalb des Geltungsbereiches die Errichtung einer Kindertagesstätte. Die Aufstellung eines Bauleitplanes ist erforderlich, da sich das Gebiet im Außenbereich befindet und mit Hilfe der Bauleitplanung zukünftig für eine bisher unbebaute Fläche eine geordnete städtebauliche Entwicklung gewährleistet werden soll.
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird folgendes beabsichtigt: Im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen neben der Errichtung einer Kindertagesstätte Flächen für die Nutzung von weiteren Einrichtungen der Stiftung Herrnhuter Diakonie und der Evangelische Brüder-Unität - Herrnhuter Brüdergemeine, für Wohnzwecke und für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der Landschaft festgesetzt werden.
3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird im Regelverfahren auf Grund der Dringlichkeit des Vorhabens als vorzeitiger B-Plan gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 BauGB aufgestellt werden. Das Vorhaben liegt im dringenden öffentlichen Interesse.
4. Die Ausarbeitung des Planentwurfes und die Durchführung des Bauleitplanverfahrens soll gemäß § 4b BauGB i.V.m. § 12 BauGB auf Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages gemäß §11 BauGB einem Dritten, der Herrnhuter Diakonie, übertragen werden.
5. Die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.
6. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Der vorgesehen Geltungsbereich des vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes ist obenstehend dargestellt.
Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.
gez. Riecke, Bürgermeister
Amtliche Mitteilungen
Instandsetzung Fußbodenaufbau, Fußbodenbelag und Sockelbereiche und Errichtung 2-Turm-Kletteranlage bei der Grundschule Großhennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung des Fußbodenaufbaus, Fußbodenbelagsarbeiten und Sockelbereiche.
Gleichzeitig soll in freihändiger Vergabe die Errichtung einer 2-Turm-Kletteranlage erfolgen.
Die Ausführung der Leistungen ist für die Monate Juli und August 2021 geplant.
Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 3. Juni 2021 geplant.
Modernisierung und Sanierung der Sanitärräume in der Turnhalle Ruppersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe der Bauhauptleistungen sowie der Sanitär- und Heizungsinstallationsarbeiten zur Modernisierung und Sanierung der Sanitärräume in der Turnhalle Ruppersdorf.
Die Ausführung der Leistungen ist für die Monate Juli und August 2021 geplant.
Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 3. Juni 2021 geplant.
Errichtung einer Kletterpyramide bei der Grundschule Ruppersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe einer Kletterpyramide im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für die Monate Juli und August 2021 geplant.
Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 3. Juni 2021 geplant.
Gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Bekanntmachung
über die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 02.02.2021 den Entwurf- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gefasst.
Für das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird das reguläre Verfahren nach § 12 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Dieser Bebauungsplan wird als vorzeitiger Bebauungsplan nach § 8 Abs.4 BauGB aufgestellt, da für das Gebiet kein wirksamer Flächennutzungsplan besteht.
Ziel der Planung ist die Sicherung und Erweiterung von Parkflächen für die Firma Krause Metall GmbH unter Berücksichtigung der Belange von Natur-, Landschafts- und des Immissionsschutzes.
Das B-Plangebiet befindet sich unmittelbar am Ortsrand zur Stadt Herrnhut auf der Gemarkung Niederruppersdorf ca. 600 Meter von der Ortsmitte entfern im Ortsteil Schwan.
Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Es sind umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen und deren Lebensräume verfügbar.
Boden und Fläche:
Geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden
Versiegelung von ca 1900 m² Boden
Aussagen zur Geologie liegen vor
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Abfall, Altlasten und Bodenschutz vom 13.08.20
Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 30.06.20
Stellungnahme des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom – (keine Antwort auf Anschreiben)
Stellungnahme der LMBV vom 06.07.20
Wasser:
Keine Beeinträchtigung des Schutzgutes Wasser
keine Verschlechterung der Wasserqualität, da keine Eingriffe ins Grundwasser
kein Trinkwasserschutzgebiet betroffen
Entwässerung über breitflächige Versickerung und über Einleitung des Niederschlagswassers in Löschwasserteich
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Wasser vom 13.08.20.
Stellungnahme der Landestalsperrenverwaltung vom – (keine Antwort auf Anschreiben)
Stellungnahme der SOWAGmbH vom 07.07.20.
Klima und Luft:
Geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Klima und Luft
Geringe Verschlechterung der Luftqualität durch erhöhten LkW-Verkehr
Die Auswirkungen auf die Luft sind lokal und zeitlich begrenzt und bewegen sich in einem für die Landwirtschaft typischen Rahmen
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Immissionsschutz vom 13.08.20.
Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes vom – (keine Antwort auf Anschreiben)
Landschaftsbild:
keine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes
die Anlage fügt sich ins Landschaftsbild ein
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.
Schutzgebiete:
keine betroffen
Die nächsten Schutzgebiete sind:
FFH-Gebiet „Separate Fledermausquartiere und -habitate in der Lausitz“ (0,8 km Entfernung)
Landschaftsschutzgebiet „Herrnhuter Bergland“ (0,9 km Entfernung)
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.
Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt:
geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
Biotoptypenkartierung liegt vor
Eingriff-Ausgleich-Bilanzierung liegt vor
Ergebnisse der UVP-Prüfung des Einzelfalls liegen vor
Kompensationsmaßnahmen wurden verbindlich festgesetzt
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.
Stellungnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst vom 09.07.20.
Mensch und menschliche Gesundheit:
geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Mensch und menschliche Gesundheit durch lokale und zeitlich begrenzte Geruchsbelastung, die durch eine Freisetzung von Geruchsstoffen beim Silieren auftreten kann
Stellungnahme des Gesundheitsamtes vom 13.08.20.
Stellungnahme der Polizeidirektion Görlitz vom 12.08.20
Kulturelles Erbe und Sachgüter:
Keine Beeinträchtigung der Schutzgüter kulturelles Erbe und Sachgüter
Kein archäologischer Relevanzbereich
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes keine unter Denkmalschutz stehende Gebäude
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Denkmalschutz vom 13.08.20.
Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern:
keine Eingriffe, die durch die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern verursacht werden
Zur Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung sowie über die Umweltbelange liegt der Entwurf bestehend aus einer Übersichtskarte, Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht in der Zeit vom
22.03.2021 – 30.04.2021
im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-15.00 Uhr
Dienstag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-17.00 Uhr
Freitag 09.00-12.00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Planentwurfsunterlagen auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der Auslegung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zum Planentwurf schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Riecke, Bürgermeister
ANLAGEN:
- Begründung zum Bebauungsplan (PDF)
- Bebauungsplan - Karte (PDF)
- Schalltechnisches Gutachten (PDF)
- IDU Stellungnahme (PDF)
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (PDF)
Öffentliche Bekanntmachung Biotopverzeichnis
Öffentliche Bekanntmachung der im Biotopverzeichnis des Landkreises (LK) Görlitz nach § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG erfassten gesetzlich geschützten Biotope mit Stand 06.01.2021 auf dem Gebiet der Stadt Herrnhut.
Das Biotopverzeichnis wird fortlaufend aktualisiert, da Biotope einer ständigen Veränderung unterliegen bzw. aufgrund von sich ändernden Einflüssen neu entstehen oder ihren Status nicht mehr behalten.
Im Geoportal (http://www.gis-lkgr.de/) des Landkreises Görlitz kann jederzeit der aktuelle Stand zu den derzeit erfassten gesetzlich geschützten Biotopen im Themenbereich Natur und Umwelt eingesehen werden. Die dargestellten Grenzen sind jedoch nicht als festgesetzt zu betrachten. Erst mit einer Vor-Ort-Begehung können diese genau festgelegt werden.
Aktuelles Verzeichnis der Biotope Stadt Herrnhut und Ortsteile (Stand 06.01.2021) PDF >>
Alle Handlungen, welche zu einer erheblichen Beeinträchtigung oder Zerstörung gesetzlich geschützter Biotope führen können, sind gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG verboten.
Ansprechpartner der Unteren Naturschutzbehörde:
südlicher Teil des LK: Luise Lehmann (Tel. 03581/6633125, Luise.Lehmann@kreis-gr.de)
nördlicher Teil des LK: Cornelia Thomsch (Tel. 03581/6633164, Cornelia.Thomsch@kreis-gr.de)
W. Riecke, Bürgermeister
Renaturierung eines Grabens an der Nordgasse in 02747 Herrnhut, Ortsteil Rennersdorf
Auf der Grundlage der Richtlinie LEADER//2014 hat die Stadt Herrnhut am 15.05.2020 den Antrag auf Förderung für diese Maßnahme gestellt.
Die Mitteilung zum förderunschädlichen Maßnahmebeginn erfolgte durch das Landratsamt Görlitz mit Schreiben vom 24.06.2020.
Nach erfolgter beschränkter Ausschreibung der Bauleistungen hatte der Stadtrat Herrnhut in seiner Sitzung am 2. Juli 2020 beschlossen, gemäß dem Vergabevorschlag, der Firma Schuck Bau aus Herrnhut, Ortsteil Strahwalde den Auftrag der Tiefbauarbeiten, Landschafts- und Gewässerbau zu erteilen.
Die Arbeiten werden im Zeitraum von Anfang September bis Ende Oktober 2020 erbracht.
Grundlage des Vorhabens war die wasserrechtliche Genehmigung der unteren Wasserbehörde.
Bauliche Maßnahmen
Die bestehenden Befestigungen des Gewässers und eine unmittelbar angrenzende Betonplatte sollen abgerissen werden.
Entsprechend der räumlichen Möglichkeiten werden die erforderlichen Böschungen mit einer Mindestneigung angelegt. Zur Sicherung der Böschungen wird eine Steinschüttung bzw. im Bereich des Prallhanges vor dem vorhandenen Gebäude ein Steinsatz eingebracht.
Im unmittelbaren Anschlussbereich an das vorhandene Betonrohr DN 800 ist das Anlegen von Böschungen nicht möglich. Hier erfolgt ein Anschluss mittels Verlegung eines neuen Betonrohrs in gleicher Dimension.
Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 60.000,00 Euro.
Ute Hähnel
Leiterin Amt für Bau und Abwasserentsorgung
Mitteilung "Beschränkte Ausschreibung"
Renaturierung des Grabens an der Nordgasse im Ortsteil Rennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Renaturierung eines Grabens an der Nordgasse im Ortsteil Rennersdorf. Als Bauzeit ist der Zeitraum 17.08.2020 bis 30.10.2020 vorgesehen.
Die Leistung wird im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung vergeben.
Nachstehende Hauptbauleistungen werden ausgeschrieben:
- ca. 150 m² Herstellung Baustraßen
- ca. 50 m³ Abbruch Beton / Stahlbeton Mauerwerk von vorhandenen Anlagen
- ca. 40 m Wasserhaltung für Gewässer
- ca.10 m Herstellung Regenwasserkanal DN 800
- ca. 6 m² Einlaufbefestigung mit Steinsatz in Beton
- ca. 65 m² Steinschüttungen
- ca. 250 m² Oberbodenarbeiten / Rasenansaat
Ute Hähnel
Leiterin Amt für Bau und Abwasserentsorgung
Zuständig für die Durchführung der ELER-Förderung im Freistaat Sachsen ist das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL), Referat Förderstrategie, ELER-Verwaltungsbehörde.
Bekanntmachung zur Vergabe
Erneuerung von 2 Drehkolbengebläsen durch Einbau und Betrieb von einem effizenteren Schraubengebläse in der Kläranlage Rennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe der Gesamtleistung zu oben genannten Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für Oktober 2020 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2020 geplant.
Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan »Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße« gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Der Stadtrat Herrnhut hat in seiner Sitzung am 5.3.2020 den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes »Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße« gefasst.
Der B-Plan wird als Bebauungsplan im regulären Verfahren nach § 12 BauGB durchgeführt. Es wird eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt, um die Eingriffe in die Natur und Landschaft bewerten und ggf. kompensieren zu können.
Ziel der Planaufstellung ist die Sicherung und Erweiterung von Parkflächen für die Firma Krause Metall GmbH unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und des Immissionsschutzes.
Das B-Plangebiet befindet sich südlich der Stadt Herrnhut im Ortsteil Schwan. Das Plangebiet ist ca. 2.380 m2 groß und umfasst vollständig die Flurstücke 670/1 und 670/2 der Gemarkung Niederruppersdorf.
Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt eine Übersichtskarte, Lageplan und Beschreibung des Vorhabens in der Zeit vom 22.6. bis 31.7.2020 im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –15.00 Uhr
Dienstag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –17.00 Uhr
Freitag 9.00 –12.00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de (unterhalb dieser Veröffentlichung) sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zu der Planung schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan »Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße« unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
W. Riecke, Bürgermeister
Unterlagen:
- Bebauungsplan (PDF)
- Begründung zum Bebauungsplan (PDF)
- Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan (PDF)
Erweiterung der Straßenbeleuchtung auf der Goethestraße in 02747 Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2020 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen wird in der öffentlichen Sitzung am 2. Juli 2020 erfolgen.
Information über beabsichtigte beschränkte Ausschreibung
1. Auftraggeber: Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut
2. Auftragsgegenstand: Barrierefreie Erschließung Volkshaus Strahwalde – Einbau Plattformlift
3. Ort der Ausführung: Volkshaus Strahwalde, Niedere Dorfstraße 1
4. Art und voraussichtlicher Umfang der Leistung: Lieferung und Montage eines vollautomatischen, klappbaren Plattformliftes
5. Voraussichtlicher Zeitraum der Ausführung: 15.06.2020 – 02.10.2020
Bekanntmachung
über die Verschiebung des Termins der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße“
Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 05.03.2020 den Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gefasst.
Zur Verringerung des Infektionsrisikos kommt es derzeit zu Beschränkungen des Besucherverkehrs auch im Stadtamt Herrnhut.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Parkplatz Rupperdorfer Straße“ wird deshalb verschoben und erfolgt voraussichtlich Ende des
II. Quartals 2020.
Ute Hähnel
Leiterin Amt für Bau und Abwasserentsorgung
Erschließung Wohnbaugebiet Strahwalde „Mitte“ – 2. Teilabschnitt
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe von Straßen-, Tiefbau- und Kanalbauarbeiten.
Die Ausführung der Leistungen ist im Zeitraum Mai bis Juli 2020 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 2. April 2020 geplant
Öffentliche Bekanntmachung Satzung der Stadt Herrnhut zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Der Stadtrat Herrnhut hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.11.2019 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ gemäß § 10 und 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) mit Beschluss Nr. 047/11/2019 als Satzung gefasst.
Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 473/4 (vollständig) und 438/12 (teilweise) der Gemarkung Berthelsdorf. Maßgebend sind die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen, die Begründung und der Vorhaben- und Erschließungsplan mit dem in der Fassung vom 26.07.2019.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit bestehend aus Teil A – Planzeichnung und Teil B – Textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem Vorhaben- und Erschließungsplan liegen im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 09.00-12.00 Uhr
13.00-15.00 Uhr
Dienstag 09.00-12.00 Uhr, 13.00-18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09.00-12.00 Uhr, 13.00-17.00 Uhr
Freitag 09.00-12.00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Planunterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Eine etwaige Verletzung von Formvorschriften der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) wird nach § 4 Abs. 4 SächsGemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.
gez Riecke, Bürgermeister
Teil A – Planzeichnung Vorhaben- und Erschließungsplan (Stand Juli 2019) ohne Maßstab
Fassadensanierung Gildenhaus Herrnhut
Sachbericht
Allgemeines
Das Gildenhaus der Stadt Herrnhut wurde in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts traditionalistischem Stil errichtet und beherbergt heute die Bibliothek der Stadt Herrnhut, eine Verkaufsausstellung sowie einen Sitzungssaal.
Bei dem Gebäude handelt es sich um ein Reihenhaus in Massivbau mit Mauerwerkswänden und Holzbalkendecken. Die Dachkonstruktion besteht aus Holz und ist mit einer Biberschwanzdeckung versehen.
Inhalt der beantragten Sanierungsmaßnahme war die Instandsetzung der Gebäudefassade.
Das Gebäude ist baugeschichtlich und ortsgeschichtlich von Bedeutung.
Baugrundstück
Das Baugrundstück ist Eigentum der Stadt Herrnhut. Es handelt sich hierbei um das Grundstück August-Bebel-Straße 11 mit der Flurstück-Nr. 19/2. Das Baugrundstück befindet sich innerhalb Herrnhuts in zentraler Lage in Ecklage August-Bebel-Straße/Dürningerstraße.
Das Grundstück wird auf zwei Seiten von öffentlichen Straßen bzw. Parkplatz begrenzt.
Angabe über die Bebauung der Nachbargrundstücke und dgl.
Das unmittelbare Umfeld des Gildenhauses ist durch eine relativ geschlossene kleinstädtische Bebauung mit überwiegend Reihenhäusern von ein bis drei Geschossen geprägt.
Die umgebenden Gebäude weisen überwiegend Putzfassaden und Ziegel- bzw. Schieferdächer auf.
Erschließung
Versorgung und Entsorgung, Verkehrsanlagen.
Es wurden keine Änderungen im Zuge der Baumaßnahme vorgenommen.
Öffentlich-rechtliche Anforderungen
Das Gildenhaus der Stadt Herrnhut steht unter Denkmalschutz, so dass die Fassadensanierung auf der Grundlage der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung vom 01.11.2018 erfolgt ist.
Beschreibung der durchgeführten Maßnahmen und Ergebnis
Baustelleneinrichtung und Errichtung eines Fassadengerüstes.
Reinigung des Außenputzes sowie Ergänzung in Teilbereichen. Sanierung von Rissbildungen.
Putzgesimse ausbessern. Erneuerung der Beschichtung an der gesamten Fassadenfläche.
Aufarbeitung Fenster und Türen einschließlich Farbbeschichtung sowie Erneuerung Türelement aus Holz.
Der Bau- und Zimmereibetrieb Volker Richter, Hauptstraße 110, 02730 Ebersbach-Neugersdorf hatte auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 4. April 2019 den Auftrag zur Ausführung der Gerüstbau-, Putz-, Tischler- und Malerarbeiten zur Fassadensanierung Gildenhaus Herrnhut zum geprüften Bruttoeinheitspreis von 49.606,30 Euro erhalten.
Nach Stellung des Gerüstes musste festgestellt werden, dass am Dach und an den Gaubenfirsten Schadstellen vorhanden waren, welche im Zuge der Vorplanung nicht erkennbar waren. Deshalb waren diese Leistungen auch nicht Gegenstand des Fördermittelantrages und können deshalb nicht im Nachhinein als zuwendungsfähig anerkannt werden. Die nicht zuwendungsfähigen Ausgaben belaufen sich laut geprüfter Schlussrechnung auf 3.843,99 Euro.
Die Mehrausgaben sind durch Einsparungen des Eigenmittelanteils bei der Instandsetzung Uferböschung Petersbach in Höhe von 3.556,26 Euro fast vollständig kompensiert.
Die Gesamtmaßnahme schließt mit Ausgaben in Höhe von 55.102,95 Euro
Das Vorhaben wurde im Zeitraum vom 12.06.2019 bis 12.07.2019 realisiert.
Ute Hähnel
Leiterin Amt für Bau und Abwasserentsorgung
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 01.08.2019 den Entwurf- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ gefasst.
Für das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird das reguläre Verfahren nach § 12 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Dieser Bebauungsplan wird als vorzeitiger Bebauungsplan nach § 8 Abs.4 BauGB aufgestellt, da für das Gebiet kein wirksamer Flächennutzungsplan besteht.
Ziel der Planung ist v.a. Bestandssicherung der Biogasanlage sowie Sicherung lokaler Wärmeversorgung, die durch die Anlage gewährleitet wird.
Das B-Plangebiet befindet sich nördlich der Stadt Herrnhut, in OT Berthelsdorf und ist in zwei Standorte aufgeteilt. Das Gebiet ist ca. 24.200 qm groß und umfasst die Flurstücke 473/4 (vollständig) und 438/12 (teilweise) der Gemarkung Berthelsdorf.
Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Es sind umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen und deren Lebensräume verfügbar.
Boden und Fläche:
- geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden
- Versiegelung von ca. 180 m² Boden
- Aussagen zur Geologie liegen vor
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Abfall, Altlasten und Bodenschutz vom 16.07.2019
- Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 11.07.2019
- Stellungnahme des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 16.07.2019
- Stellungnahme der LMBV vom 21.06.2019
- Stellungnahme der LEAG vom 25.06.2019
Wasser:
- keine Beeinträchtigung des Schutzgutes Wasser
- keine Verschlechterung der Wasserqualität, da keine Eingriffe ins Grundwasser
- kein Trinkwasserschutzgebiet betroffen
- Entwässerung über breitflächige Versickerung und über Einleitung des Niederschlagswassers in Löschwasserteich
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Wasser vom 16.07.2019
- Stellungnahme der Landestalsperrenverwaltung vom 04.07.2019
- Stellungnahme des SOWAGs vom 18.06.2019
Klima und Luft:
- geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Klima und Luft
- geringe Verschlechterung der Luftqualität durch erhöhten LkW-Verkehr
- Die Auswirkungen auf die Luft sind lokal und zeitlich begrenzt und bewegen sich in einem für die Landwirtschaft typischen Rahmen.
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Immissionsschutz vom 16.07.2019
- Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes vom 12.07.2019
Landschaftsbild:
- keine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes
- die Anlage fügt sich ins Landschaftsbild ein
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 16.07.2019
Schutzgebiete:
- keine betroffen
- Die nächsten Schutzgebiete sind:
- FFH-Gebiet „Separate Fledermausquartiere und -habitate in der Lausitz“ (0,8 km Entfernung)
- Landschaftsschutzgebiet „Herrnhuter Bergland“ (0,9 km Entfernung)
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 16.07.2019
Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt:
- geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
- Biotoptypenkartierung liegt vor
- Eingriff-Ausgleich-Bilanzierung liegt vor
- Ergebnisse der UVP-Prüfung des Einzelfalls liegen vor
- Kompensationsmaßnahmen wurden verbindlich festgesetzt
- die Leitungen zwischen den beiden B-Plan-Standorten kreuzen die unter Schutz stehende Lindenallee an der Herrnhuter-Straße (Flächennaturdenkmal). Um Schäden am Wurzelwerk so gering wie möglich zu halten bzw. zu vermeiden, wurde dieser Bereich des Rohrgrabens händisch ausgeführt
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 16.07.2019
- Stellungnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst vom 04.07.2019
Mensch und menschliche Gesundheit:
- geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Mensch und menschliche Gesundheit durch lokale und zeitlich begrenzte Geruchsbelastung, die durch eine Freisetzung von Geruchsstoffen beim Silieren auftreten kann
- Stellungnahme des Gesundheitsamtes vom 17.07.2019
- Stellungnahme der Polizeidirektion Görlitz vom 10.07.2019
Kulturelles Erbe und Sachgüter:
- keine Beeinträchtigung der Schutzgüter kulturelles Erbe und Sachgüter
- kein archäologischer Relevanzbereich
- im Geltungsbereich des Bebauungsplanes keine unter Denkmalschutz stehende Gebäude
- Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Denkmalschutz vom 16.07.2019
Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern:
- keine Eingriffe, die durch die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern verursacht werden
Zur Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung sowie über die Umweltbelange liegt der Entwurf bestehend aus einer Übersichtskarte, Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht in der Zeit vom
19.08.2019 – 20.09.2019
im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 09.00-12.00 Uhr, 13.00-15.00 Uhr
Dienstag 09.00-12.00 Uhr, 13.00-18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09.00-12.00 Uhr, 13.00-17.00 Uhr
Freitag 09.00-12.00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Planentwurfsunterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de/ sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der Auslegung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zum Planentwurf schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. W. Riecke
Bürgermeister
Unterlagen zum Download als PDF:
Bodenbelags- und Malerarbeiten Feuerwehrheim Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Bodenbelags- und Malerarbeiten zu oben genanntem Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Heizungserneuerung sowie Maler- und Bodenbelagsarbeiten „Gildenhaus“
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Heizungserneuerung sowie von Maler- und Bodenbelagsarbeiten zu oben genanntem Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Abbruch ehemaliges Bauhofgebäude an der Dürningerstraße in Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe der Abbrucharbeiten zu oben genanntem Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Heizungserneuerung „Alte Schule“ Berthelsdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Heizungsinstallationsarbeiten zu oben genannten Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Sanierung Außentreppe Kindertagesstätte „Schwalbennest“
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe der Gesamtleitung zu oben genanntem Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. Der Beschluss zur
Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Austausch von 2 WCs einschließlich notwendiger Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte „Krümelkiste“
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe der Gesamtleistung zu oben genanntem Vorhaben im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für September 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur
Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung im August 2019 geplant.
Information über Zuschlagserteilungen gemäß § 20 VOB/A
Neuanlage Straßenbeleuchtung Teilabschnitt Heuscheunerweg/Weg am Schrebergarten im Ortsteil Großhennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Neuanlage Straßenbeleuchtung - Gesamtleistung |
| d) | 02747 Herrnhut, Ortsteil Rennersdorf |
| e) | Elektro-Haustechnik Service Schulz, Ortsteil Großhennersdorf, Untere Dorfstraße 20a, 02747 Herrnhut |
Information über Zuschlagserteilungen gemäß § 20 VOB/A
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz im Ortsteil Rennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Demontage alte und Montage neue Spielgeräte |
| d) | 02747 Herrnhut, Ortsteil Rennersdorf |
| e) | Haus-/ Hof- / Gartenservice und Brenholzverkauf, Matthias Arendholz, Löbauer Straße 46, 02747 Herrnhut |
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz im Ortsteil Großhennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Demontage alte und Montage neue Spielgeräte |
| d) | 02747 Herrnhut, Ortsteil Großhennersdorf |
| e) | Haus-/ Hof- / Gartenservice und Brenholzverkauf, Matthias Arendholz, Löbauer Straße 46, 02747 Herrnhut |
Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
Instandsetzung Straße „Am Endeberg“, 2. BA
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, OT Großhennersdorf |
| e) | OSTEG mbH, Friedensstraße 35 c, 02763 Zittau |
Information über Zuschlagserteilungen gemäß § 19 VOL/A
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz im Ortsteil Rennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Lieferung Spielgeräte |
| d) | 02747 Herrnhut, Ortsteil Rennersdorf |
| e) | espas Spielgeräte, Graf Haeseler Straße 1 – 11, 34124 Kassel |
| f) | Zeitraum der Leistungserbringung: 12.07.2019 |
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz im Ortsteil Großhennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Lieferung Spielgeräte |
| d) | 02747 Herrnhut, Ortsteil Großhennersdorf |
| e) | espas Spielgeräte, Graf Haeseler Straße 1 – 11, 34124 Kassel |
| f) | Zeitraum der Leistungserbringung: 12.07.2019 |
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz Herrnhut
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Beschränkte Ausschreibung |
| c) | Lieferung Spielgeräte |
| d) | 02747 Herrnhut, Stadt |
| e) | Kala Holzgestaltung, Gerhard-Hauptmann-Straße 17 d, 02763 Zittau |
| f) | Zeitraum der Leistungserbringung: 12.07.2019 |
Ausschreibung Immobilie in Rennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt den Verkauf nachfolgend genannten kommunalen Grundstücks gemäß dem Stadtratsbeschluss Nr. 347/03/2017. Gebote können bis zum 31.07.2019 abgegeben werden.
Stadtamt Herrnhut
Liegenschaften
Löbauer Str. 18
02747 Herrnhut
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ruppersdorfer Straße I“ für Krause Metall GmbH
Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 04.04.2019 den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ruppersdorfer Straße I“ für Krause Metall gefasst.
Der B-Plan wird als Bebauungsplan im regulären Verfahren nach § 12 BauGB durchgeführt. Es wird eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt, um die Eingriffe in die Natur und Landschaft bewerten und ggf. kompensieren zu können.
Ziel der Planaufstellung ist die sinnvolle Erweiterung eines vorhandenen Gewerbestandortes unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und des Immissionsschutzes.
Das B-Plangebiet befindet sich südlich der Stadt Herrnhut, im OT Schwan.
Das Plangebiet ist ca. 2.380 qm groß und umfasst vollständig die Flurstücke 670/1 und 670/2 der Gemarkung Niederruppersdorf.
Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt eine Übersichtskarte, Lageplan und Beschreibung des Vorhabens in der Zeit vom
23.04.2019 – 31.05.2019
im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag: 9:00 – 12:00 und 13:00 – 15:00 Uhr
Dienstag: 9:00 – 12:00 und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 9:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag: 9:00 – 12:00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite (Mandanten – Beteiligungsportal) der Stadt Herrnhut unter http://www.herrnhut.de sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zu der Planung schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ruppersdorfer Straße I“ für Krause Metall unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Neuanlage Straßenbeleuchtung Teilabschnitt Heuscheunerweg/Weg am Schrebergarten im Ortsteil Großhennersdiorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für Juli 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurden 3 Firmen aufgefordert.
Der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 16. Mai 2019 geplant.
Amtliche Mitteilungen – Information über Zuschlagserteilungen gemäß § 20 VOB/A
Fassadensanierung Rathaus Herrnhut
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Beschränkte Ausschreibung |
| c) | Gerüstbau-, Putz-, und Malerarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Löbauer Straße 18 |
| e) | Malermeister Ullrich Pillack, Wiesenweg 4, 02708 Großschweidnitz |
Fassadensanierung Gildenhaus Herrnhut
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Beschränkte Ausschreibung |
| c) | Gerüstbau-, Putz-, Tischler und Malerarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, August-Bebel-Straße 11 |
| e) | Bau- und Zimmereibetrieb Volker Richter, Hauptstraße 110, 02730 Ebersbach Neugersdorf |
Instandsetzung Uferböschung am Petersbach
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Beschränkte Ausschreibung |
| c) | Gewässerbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Petersbach |
| e) | Firma Herrmann Neitsch Nachfolger GmbH, Hauptstraße 241 a, 02733 Cunewalde |
Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KS
Instandsetzung Straße Neundorfer Weg/OT Großhennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Neundorfer Weg |
| e) | OSTEG mbH, Friedensstraße 35 c, 02763 Zittau |
Instandsetzung Straße „Am Sportplatz“/OT Großhennersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Neundorfer Weg |
| e) | OSTEG mbH, Friedensstraße 35 c, 02763 Zittau |
Instandsetzung Teilabschnitt Großhennersdorfer Straße/OT
Ruppersdorf, Höhe Turnhalle
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Großhennersdorfer Straße |
| e) | OSTEG mbH, Friedensstraße 35 c, 02763 Zittau |
Instandsetzung Parkfläche Südstraße/Hauptstraße im OT Berthelsdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Südstraße/Hauptstraße |
| e) | Schuck Bau, Ortsteil Strahwalde, Löbauer Straße 47, 02747 Herrnhut |
Instandsetzung Schwanstraße im OT Ruppersdorf
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Schwanstraße |
| e) | Schuck Bau, Ortsteil Strahwalde, Löbauer Straße 47, 02747 Herrnhut |
Instandsetzung Herwigsdorfer Straße/OT Strahwalde, 1. BA
| a) | Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut bauamt@herrnhut.de |
| b) | Freihändige Vergabe |
| c) | Straßen- und Tiefbauarbeiten |
| d) | 02747 Herrnhut, Herwigsdorfer Straße |
| e) | Schuck Bau, Ortsteil Strahwalde, Löbauer Straße 47, 02747 Herrnhut |
Amtliche Mitteilungen
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Spielgeräten im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für Juli 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurde 4 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 2. Mai 2019 geplant
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz Großhennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Spielgeräten im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für Juli 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurde 4 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 2. Mai 2019 geplant
Erneuerung/Instandsetzung Spielplatz Rennersdorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt die Vergabe von Spielgeräten im Rahmen einer freihändigen Vergabe.
Die Ausführung der Leistungen ist für Juli 2019 geplant.
Zur Angebotsabgabe wurde 4 Firmen aufgefordert. der Beschluss zur Vergabe der Leistungen ist in der öffentlichen Sitzung am 2. Mai 2019 geplant
Amtliche Mitteilungen
Fassadensanierung Rathaus Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe von Gerüstbau- und Fassadenarbeiten zur Fassadensanierung Rathaus Herrnhut in einem Los.
Die Ausführung der Leistungen ist für den Zeitraum vom 15.04.2019 bis 24.05.2019 geplant.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 15.02.2019 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt(at)herrnhut.de
Fassadensanierung Gildenhaus Herrnhut
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe von Gerüstbau-, Tischler- und Fassadenarbeiten zur Fassadensanierung Gildenhaus Herrnhut in einem Los.
Die Ausführung der Leistungen ist für den Zeitraum vom 15.04.2019 bis 24.05.2019 geplant.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 15.02.2019 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt(at)herrnhut.de
Instandsetzung Uferbefestigung am Petersbach
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe von Tief- und Wasserbauarbeiten zur Instandsetzung Uferbefestigung am Petersbach.
Die Ausführung der Leistungen ist für den Zeitraum vom 13.05.2019 bis 19.07.2019 geplant.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 15.02.2019 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt(at)herrnhut.de
Amtliche Mitteilung: Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ in Herrnhut, OT Berthelsdorf gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 11.01.2018 den Beschluss über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ gefasst.
Der B-Plan wird als Vorhabenbezogener Bebauungsplan im regulären Verfahren nach § 12 BauGB durchgeführt. Es wird eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt um die Eingriffe in die Natur und Landschaft bewerten und ggf. kompensieren zu können.
Ziel der Planaufstellung ist die Bestandsicherung der vorhandenen Biogasanlage, die als „landwirtschaftlich privilegierte“ Anlage im Sinne § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB genehmigt wurde, damit diese künftig auf eine gewerbliche Basis gestellt werden kann.
Das B-Plangebiet befindet sich nördlich der Stadt Herrnhut, in OT Berthelsdorf.
Das Plangebiet ist ca. 22.200 qm groß und umfasst vollständig das Flurstück 473/4 der Gemarkung Berthelsdorf.
Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt eine Übersichtskarte, Lageplan und Beschreibung des Vorhabens in der Zeit vom 01.10.2018 – 17.10.2018
im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag: 9:00-12:00 und 13:00-15:00 Uhr
Dienstag: 9:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 9:00-12:00 und 13:00-17:00 Uhr
Freitag: 9:00-12:00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut (siehe unten PDFs) sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zu der Planung schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biogasanlage Berthelsdorf“ unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Dokumente:
Information nach § 20 Absatz 3 VOB/A bzw. § 30 Absatz 1 UVgO über die Erteilung eines Auftrages
Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):
Name: Stadtamt Herrnhut
Straße: Löbauer Straße 18
PLZ, Ort: 02747 Herrnhut
Telefon: 035873 34910
Fax: 035873 34930
E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Vergabeverfahren: beschränkte Ausschreibung
Auftragsgegenstand: Habitaterhaltungsmaßnahmen an der „Lindenallee am Forsthaus“ im Ortsteil Ruppersdorf, Los 1 – Hauptleistungen
Ort der Ausführung: 02747 Herrnhut, Ortsteil Ruppersdorf
Beauftragtes Unternehmen:
Name: Knorre Baumdienst GmbH & Co.KG
Straße: Neukircher Straße 9
PLZ, Ort: 02625 Bautzen
Zeitraum der Leistungserbringung: 30.07.2018 bis 21.09.2018
Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters mit 100 m³ im Ortsteil Ninive
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibug die Vergabe der Tiefbauleistungen einschließlich der Lieferung und des Einbaus eines Löschwasserbehälters für den Ortsteil Ninive.
Die Ausführung der Leistungen ist verbindlich für Oktober 2018 vorgegeben.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 29.06.2018 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters mit 100 m³ im Ortsteil Neundorf
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibug die Vergabe der Tiefbauleistungen einschließlich der Lieferung und des Einbaus eines Löschwasserbehälters für den Ortsteil Neundorf.
Die Ausführung der Leistungen ist verbindlich für Oktober 2018 vorgegeben.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 29.06.2018 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Habitaterhaltungsmaßnahmen an der „Lindenallee am Forsthaus“
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung die Vergabe von Habitaterhaltungsmaßnahmen an der Lindenallee am Forsthaus im Ortsteil Ruppersdorf.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Verfahren wenden Sie sich bitte bis zum 27.04.2018 schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Information zur
Förderung eines Vorhabens nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2014) vom 15.12.2014
Vorhaben: Habitaterhaltungsmaßnahmen für Fledermäuse an der „Lindenallee am Forsthaus“ in Ruppersdorf
Die Allee hat den Status eines geschützten Biotops mit der Typisierung „Höhlenreiche Altholzinseln & Höhlenreiche Einzelbäume“. Sie erstreckt sich auf eine Länge von 540 m mit 79 Bäumen in Richtung Ruppersdorfer Wald. Den Bäumen kommt auf Grund ihres Alters, ihrer Größe, sowie ihres Zustandes eine große Bedeutung als Teil oder eigenständige Habitatstruktur zu. Eine Vielzahl von Höhlen und Spalten bieten ideale Habitatbedingungen und somit Lebens- und Reproduktionsstätten für viele Tiere.
Mit dieser Maßnahme sollen bestehende Höhlenbäume und abbruchgefährdete Kronenteile erhalten bleiben. Es werden notwendige Kronenteileinkürzungen vorgenommen und Kronensicherungen mittels Gurtsystemen eingebaut. Die Ausführung der Arbeiten soll im August/September 2018 erfolgen.
Anja Nocke
Leiterin Haupt- und Ordnungsamt
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 24.11.2017 die Neugestaltung des Spielplatzes im Ortsteil Strahwalde.
Bei Interesse der Teilnahme an der Neugestaltung des Spielplatzes wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Hauptamt oder per E-Mail: Nocke@herrnhut.de
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 01.04.2017 die Neugestaltung der Spielplätze in den Ortsteilen Ruppersdorf und Strahwalde.
Bei Interesse der Teilnahme an der Neugestaltung der Spielplätze wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Hauptamt oder per E-Mail: Nocke@herrnhut.de
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 04.10.2016 den Beginn des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang der Obercunnersdorfer Str. in 02747 Herrnhut OT Rupppersdorf (von der S144 bis Ortsausgang).
Bei Interesse der Teilnahme an dem Vergabeverfahren wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 01.08.2016 den Beginn des Vergabeverfahrens für Planungsleistungen/Ingenieurleistungen:
Planungsbereich 1: „Heizung, Lüftung, Sanitär“
Planungsbereich 2: „Elektrotechnische Anlagen“
für das Bauvorhaben „Änderung/Umbau Feuerwehrgerätehaus Rennersdorf“ zu vergeben.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Vergabeverfahren wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 01.08.2016 den Beginn des Vergabeverfahrens für Planungsleistungen zum Abbruch eines Wohngebäudes Hauptstraße 35 im Ortsteil Berthelsdorf. Das Objekt steht unter Denkmalschutz.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Vergabeverfahren wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Die Stadt Herrnhut beabsichtigt ab dem 01.07.2016 den Beginn des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen der verkehrstechnische Erschließung und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Herrnhut, Stadt.
Bei Interesse der Teilnahme an dem Vergabeverfahren wenden Sie sich bitte bis zum obengenannten Termin schriftlich an das Stadtamt Herrnhut, Amt für Bau und Abwasserentsorgung oder per E-Mail: bauamt@herrnhut.de
Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner öffentlichen Sitzung am 07.04.2016 folgenden Beschluss gefasst:
Beschluss Nr. 214/04/2016
Der Stadtrat beschließt die Ausführung der Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen Straßenbau gemäß bestätigter Antragsliste vom 01.03.2016.
Antragsliste (PDF)