Amtliche Mitteilungen

Bekanntmachung über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan »Lagerplatz – Schuck Bau« gemäß
§ 3 Absatz 1 BauGB, Vorentwurf, Planfassung vom 16.6.2023

Die Stadt Herrnhut fasste in ihrer Sitzung am 1.7.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan
»Lagerplatz – Schuck Bau«. Für das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird das reguläre Verfahren nach § 2 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet.
Im Rahmen des Verfahrens wird gemäß § 2 Absatz 4 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, deren Ergebnisse im Umweltbericht beschrieben und bewertet werden Planungsziel ist Schaffung von Baurecht für die Errichtung eines Lagerplatzes zur Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle. Bei den zu lagernden und zu behandelnden Abfällen handelt es sich im Wesentlichen um mineralische Bau- und Abbruchabfälle, welche auf den firmeneigenen Baustellen anfallen, sowie um Strauch- und Grünschnitt. Innerhalb des Lagerplatzes ist ein Stellplatz für die Behandlungsanlagen (mobile Brecher und Siebanlage vorgesehen).
Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans ist ca. 1,2 ha groß und umfasst folgende Flurstücke:
− Gemarkung Oberstrahwalde: Flurstücke 92/1, 92/2.
Zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt der Vorentwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus einer Übersichtskarte, Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textlichen Festsetzungen und der Begründung Teil I und Teil II (Umweltbericht) mit Anlagen in der Zeit vom 7.8.2023 bis 8.9.2023 im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 15.00 Uhr
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 17.00 Uhr
Freitag 9.00 – 12.00 Uhr

Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035873 34910 oder per E-Mail an stadtamt@herrnhut.de möglich. Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035873 34910 erforderlich. Die Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der E-Mail-Adresse an stadtamt@herrnhut.de abgegeben werden.
Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders müssen lesbar enthalten sein.
Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de/ eingesehen werden.
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan »Lagerplatz – Schuck Bau« unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen
geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Herrnhut, den 7.7.2023
Willem Riecke, Bürgermeister

Dokumente:

Inhaltsverzeichnis

Übersichtsplan

Teil A Planzeichnungen

Textliche Festsetzungen

Begündung Teil 1

Begründung Teil 2 - Umweltbericht

Anlage 1 - Umweltbericht Biotoptypen

Anlage 2 - Umweltbericht - Schalltechnisches Gutachten

Anlage 3 - Umweltbericht - Lufthygienisches Gutachten

Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB des Satzungsbeschlusses, der Genehmigung und des Inkrafttretens des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“

Stadt Herrnhut

Satzungsplan vom 01.12.2022

Planfassung vom 18.11.2022

Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner Sitzung am 01.12.2022 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ bestehend aus Teil A - Planzeichnung und Teil B - Textliche Festsetzungen durch Abwägungs- und Satzungsbeschluss als Satzung beschlossen. Die Begründung Teil I und II zum Bebauungsplan wurde mit Beschluss des Gemeinderates vom 01.12.2022 gebilligt.

Der Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ wird hiermit bekannt gemacht.

Für das Verfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde das reguläre Verfahren nach § 2 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Im Rahmen des Verfahrens wurde gemäß § 2 Absatz 4 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, deren Ergebnisse im Umweltbericht beschrieben und bewertet wurden. Eine zusammenfassende Erklärung wird gemäß § 10a Abs. 1 BauGB dem in Kraft getretenen Bebauungsplan beigefügt.

Der vom Stadtrat Herrnhut am 01.12.2022 beschlossene Bebauungsplan in der Fassung vom 18.11.2022 ist durch Ablauf der Genehmigungsfrist am 22.07.2023 gemäß § 10 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 6 Abs.4 Satz 4 BauGB fiktiv genehmigt und mit Schreiben des Landratsamtes, Amt für Infrastruktur und Mobilität, vom 24.07.2023 der Stadt Herrnhut mitgeteilt.

Die Erteilung der Genehmigungsfiktion wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ tritt mit der Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Der Bebauungsplan liegt im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag:                     9:00 – 12:00 und 13:00 – 15:00 Uhr

Dienstag:                    9:00 – 12:00 und 13:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch:                   geschlossen

Donnerstag:               9:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr

Freitag:                       9:00 – 12:00 Uhr

Entsprechend § 10a Abs. 2 BauGB wird der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung und Umweltbericht ergänzend auch in das Internet eingestellt.

Landesportal Sachsen: buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/themen

Homepage der Stadt Herrnhut: www.herrnhut.de

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 – 4 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB in dem zum Zeitpunkt des Inkrafttretens erforderlichen Umfang sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Herrnhut geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten 1 Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung

    der Satzung verletzt worden sind,

3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit

    widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder

b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter

Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 SächsGemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Stadt Herrnhut, den 01.08.2023

gez. Willem Riecke, Bürgermeister

Anlagen:

Begründung (PDF)

Planzeichnung (PDF)

Schalltechnisches Gutachten (PDF)

Satzungsplan vom 12.01.2023

Planfassung vom 08.06.2022 mit redaktionellen Änderungen vom 07.09.2022

Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner Sitzung am 12.01.2023 den Bebauungsplan „Erweiterung des Diakoniewerks in Großhennersdorf“ bestehend aus Teil A - Planzeichnung und Teil B - Textliche Festsetzungen durch Abwägungs- und Satzungsbeschluss als Satzung beschlossen. Die Begründung Teil I und II zum Bebauungsplan wurde mit Beschluss des Gemeinderates vom 12.01.2023 gebilligt.

Der Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes „„Erweiterung des Diakoniewerks in Großhennersdorf“ wird hiermit bekannt gemacht.

Für das Verfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde das reguläre Verfahren nach § 2 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Im Rahmen des Verfahrens wurde gemäß § 2 Absatz 4 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, deren Ergebnisse im Umweltbericht beschrieben und bewertet wurden. Eine zusammenfassende Erklärung wird gemäß § 10a Abs. 1 BauGB dem in Kraft getretenen Bebauungsplan beigefügt.

Der vom Stadtrat Herrnhut am 12.01 2023 beschlossene Bebauungsplan in der Fassung vom 08.06.2022 mit redaktionellen Änderungen vom 07.09.2022 ist durch Ablauf der Genehmigungsfrist am 08.06.2023 gemäß § 10 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 6 Abs.4 Satz 4 BauGB fiktiv genehmigt und mit Schreiben des Landratsamtes, Amt für Infrastruktur und Mobilität, vom 12.06.2023 der Stadt Herrnhut mitgeteilt.

Die Erteilung der Genehmigungsfiktion wird hiermit bekannt gemacht. Der Bebauungsplan „Erweiterung des Diakoniewerks in Großhennersdorf“ tritt mit der Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Der Bebauungsplan liegt im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag:                      9:00 – 12:00 und 13:00 – 15:00 Uhr

Dienstag:                    9:00 – 12:00 und 13:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch:                    geschlossen

Donnerstag:                9:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr

Freitag:                       9:00 – 12:00 Uhr

Entsprechend § 10a Abs. 2 BauGB wird der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung, Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung ergänzend auch in das Internet eingestellt. (siehe Dokumente unten)

Landesportal Sachsen: buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/beteiligung/themen

Homepage der Stadt Herrnhut: www.herrnhut.de

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 – 4 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB in dem zum Zeitpunkt des Inkrafttretens erforderlichen Umfang sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Herrnhut geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten 1 Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder

b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 SächsGemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Stadt Herrnhut, den 26.06.2023

gez. Willem Riecke, Bürgermeister

Dokumente:

- Inhaltsverzeichnis (PDF)
- Übersichtsplan (PDF)
- Satzungsplan (PDF)
- Begründung Teil I (PDF)
- Begründung Teil II Umweltbericht (PDF)
-  Anlage 1 zum Umweltbericht - Biotope (PDF)
- Anlage 2 zum Umweltbericht - Bilanzierung (PDF)
- Anlage 3 zum Umweltbericht - Baugrunduntersuchung (PDF)
- Anlage 4 zum Umweltbericht - Schalltechnische Beurteilung (PDF)
- Genehmigungsfiktion (PDF)

Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.1.2022 mit Beschluss Nr. 253/01/2022 den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan »Besucherzentrum Herrnhuter Sterne« gefasst.
Der Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 17.4.2023 wurde durch den Stadtrat in der öffentlichen Sitzung am 1.6.2023 mit Beschluss Nr. 390/06/2023 gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die Unterlagen zum Entwurf im Sekretariat des Stadtamtes Herrnhut,
Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut,
vom 16.6.2023 bis einschließlich 21.7.2023
während der Dienststunden:
Montag:9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Dienstag:9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch:9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Donnerstag:9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr
Freitag:9.00 bis 12.00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme ausliegen.

Folgende Planunterlagen zum Entwurf liegen zur Einsichtnahme aus:
– Planzeichnung und Textliche Festsetzungen (Teil A und Teil B) vom 17.4.2023 (PDF)

– Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C) vom 17.4.2023 (PDF)
– Begründung mit Umweltbericht vom 17.4.2023 und Anlagen
• Geotechnischer Bericht vom 25.8.2021
• Entwässerungskonzept vom 23.11.2022
• Schalltechnische Untersuchung vom 11.4.2023
– wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung

Zu den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltrelevanten Informationen gehören:
– Umweltbericht mit Angaben zur Bestandsaufnahme des derzeitigen Umweltzustandes (Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, Schutzgebiete, Mensch und seine Gesundheit, Kultur- und sonstige Sachgüter), Prognosen über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung, geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich erheblich nachteiliger Umweltauswirkungen
– Geotechnischer Bericht mit Beschreibung und Beurteilung der Baugrundverhältnisse und Schadstoffuntersuchungen
– Entwässerungskonzept mit Angaben zum Regenwasserabfluss und technischen Lösungen der Ableitung und Reinigung
– Schalltechnische Untersuchung mit Angaben zu Immissionsorten und Emissionswerten der vorhandenen und geplanten Nutzung
– Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung zu den Themen:
• Naturschutz (Bilanzierung)
• Wasser (Niederschlagsentwässerung, Gewässerrandstreifen und naturnaher Graben)
• Immissionsschutz
• Abfall, Altlasten, Bodenschutz
• Forstliche Belange (Waldinanspruchnahme, Waldabstand)
• Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung
• Radonschutz
• Denkmalschutz (Kulturdenkmale, Sichtbeziehungen)
• Geologie und Hydrogeologie
• Bergbauvergangenheit
• Bodenversiegelung und Flächenneuinanspruchnahme
Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter www.herrnhut.de sowie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.
Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich oder zur Niederschrift im Rathaus der Stadt Herrnhut, Stadtamt – Amt für Bau und Abwasser, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut oder über das Landesportal während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgt gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. §3 Abs. 1 Satz 1 parallel zur öffentlichen Auslegung in angemessener Frist.

Herrnhut, 2.6.2023
W. Riecke, Bürgermeister – (Siegel) –

Öffentliche Bekanntmachung:

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans »Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf«, Fassung vom 11.8.2022

Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner öffentlichen Sitzung am 7.7.2022 mit Beschluss Nr. 303/07/2022 den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan »Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf« gefasst.
Der Vorentwurf in der Fassung vom 11.8.2022 wurde durch den Stadtrat in der öffentlichen Sitzung am 1.9.2022 mit Beschluss Nr. 316 / 09 / 2022 gebilligt und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Dauer eines Monats beschlossen.

Der Vorentwurf inklusive aller Bestandteile ist für die Dauer von mindestens einem Monat im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen.

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, bestehend aus:
– Planzeichnung Teil A (PDF)
mit Begründung (PDF) in der Planfassung vom 11.8.2022

im Sekretariat der Stadtverwaltung Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, vom 26.9.2022 bis einschließlich 28.10.2022
während der Dienststunden:
Montag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr
Freitag 9.00 bis 12.30 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme ausliegt.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter www.herrnhut.de sowie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.
Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich oder zur Niederschrift im Rathaus der Stadt Herrnhut, Stadtamt – Amt für Bau und Abwasser, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, oder über das Landesportal während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Ein Antrag im Sinne von § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgt gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 parallel zur öffentlichen Auslegung in angemessener Frist.

Herrnhut, 2.9.2022

gez. Riecke, Bürgermeister   (Siegel)

Öffentliche Bekanntmachung

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Neubau Kita Herrnhut/Neubau Komenský Junior“

für das Gebiet zwischen „Weg zum Altenheim“, Wauergasse und Uttendörferweg

Fassung vom 12.08.2022

Der Stadtrat der Stadt Herrnhut hat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.05.2021 mit Beschluss Nr. 201/05/2021 den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kita Herrnhuter Diakonie“ gefasst.

Der Vorentwurf in der Fassung vom 12.08.2022 wurde durch den Stadtrat in der öffentlichen Sitzung am 01.09.2022 mit Beschluss Nr. 314/09/2022 gebilligt und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange für die Dauer eines Monats beschlossen.

Der Vorentwurf inklusive aller Bestandteile ist für die Dauer von mindestens einem Monat im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich auszulegen.

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, bestehend aus:

Planzeichnung Teil A (PDF)  mit Begründung (PDF) in der Planfassung vom 12.08.2022

GOP (Grünordnungsbericht, Kompensationsflächen, Bestandserfassung und Bestandsbewertung Biotoptypen, Gehölzbestandsplan) vom 22.04.2022/25.06.2022 (.ZIP Datei)

Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1 – Neubau Kita Herrnhuter Diakonie (.ZIP Datei)

Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2 – Neubau KOMENSKÝ Junior (.ZIP Datei)

im Sekretariat der Stadtverwaltung Herrnhut,  Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut,

vom 26.09.2022 bis einschließlich 28.10.2022

während der Dienststunden:           

Montag:          09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr

Dienstag:        09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

Mittwoch:       09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr

Donnerstag:   09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr

Freitag:           09.00 bis 12.30 Uhr   

zur allgemeinen Einsichtnahme ausliegt.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter www.herrnhut.de sowie im Landesportal Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.

Zum Vorentwurf liegen folgende umweltbezogenen Informationen vor:

GOP mit  Grünordnungsbericht, Kompensationsflächen, Bestandserfassung und Bestandsbewertung Biotoptypen, Gehölzbestandsplan) vom 22.04.2022/25.06.2022

Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich oder zur Niederschrift im Rathaus der Stadt Herrnhut, Stadtamt - Amt für Bau und Abwasser, HerrnhtuLöbauer Str. 18, 02747 Herrnhut oder über das Landesportal während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag im Sinne von § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgt gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. §3 Abs. 1 Satz 1 parallel zur öffentlichen Auslegung in angemessener Frist.

Herrnhut, 02.09.2022

gez. Riecke

Bürgermeister                                                (Siegel)

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“ in der Stadt Herrnhut, Flurstücke Nr. 878/4. 676/a. 676/b und teilweise das Flurstück 639/6 der Gemarkung Oberruppersdorf auf der Grundlage der §§ 2, 4 SächsGemO, § 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1 sowie §§ 10 BauGB in der jeweils gültigen Fassung

Die Firma Konzepte für Immobilien und Projektentwicklung, vertreten durch Herrn Mirko John, hat mit Schreiben vom 22.06.2022 den Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“ gestellt.

Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan im zweistufigen Verfahren nach § 2 Absatz 4 BauGB. Bestandteil des Verfahrens ist eine zweifache Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes ist ca. 12,5 ha groß und umfasst folgende Flurstücke:

- Gemarkung Oberruppersdorf: Flurstücke 676/4, 676/a, 676/b und teilweise das Flurstück 639/6 (Anlage Lageplan mit Kennzeichnung des geplanten Geltungsbereiches).

Diese Flurstücke befinden sich im Außenbereich. Die weitere Entwicklung des Gebietes mit baulicher Nutzung ist deshalb derzeit auf Grund § 35 BauGB ausgeschlossen.

Im Interesse des Klima- und Umweltschutzes und einer nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung gehört der Ausbau der erneuerbaren Energien nach wie vor zu den entscheidenden strategischen Zielen der deutschen Energiepolitik, um den Anteil des aus erneuerbaren Energien erzeugten Stroms am Bruttostromverbrauch auf 65% bis zum Jahr 2030 zu steigern und vor dem Jahr 2050 die Treibhausgasneutralität zu erreichen. Mit dem „Atomausstieg“ und der Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes wurden die entsprechenden Voraussetzungen zur Umsetzung dieses Zieles geschaffen. Gemäß EEG soll dieser Ausbau stetig, kosteneffizient und netzverträglich erfolgen.

Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf" schafft für den Investor die planungsseitigen Voraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb der selbstständigen Photovoltaikanlage. Des Weiteren ergibt sich für die Stadt Herrnhut die Möglichkeit die Nutzung erneuerbarer Energien in die Planung zu integrieren, um zur Erreichung der quantitativen Ziele, zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen auf kommunaler Ebene, beizutragen.

Die geplante Photovoltaikanlage leistet, durch die Nutzung von solarer Strahlungsenergie zur Stromerzeugung, einen wichtigen Beitrag zum Klimawandel und reduziert die CO2-Ausschüttung. Größere Photovoltaikanlagen stellen keine privilegierten Bauvorhaben im Sinne des § 35 BauGB dar. Aufgrund von Art und Umfang sowie Lage des Vorhabens im Außenbereich wird zur Schaffung des Baurechtes die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich.

Um die Grundstücke einer neuen baulichen Nutzung zuzuführen, ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erforderlich. Damit soll zukünftig eine geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem Areal gesichert werden.

Die Planungshoheit für Bebauungspläne liegt in Deutschland verfassungsrechtlich bei den Gemeinden.

In einem Bebauungsplan legt die Gemeinde in Form einer rechtsverbindlichen Satzung fest, welche Nutzung bzw. Bebauung auf einer Fläche zulässig ist.

Der Stadtrat hat deshalb in seiner öffentlichen Sitzung am 7. Juli 2022 nachstehenden Beschluss Nr. 303/07/2022 gefasst:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans ist ca. 12,5 ha groß und umfasst folgende Flurstücke:

Gemarkung Oberruppersdorf Flurstücke 676/4, 676/a, 676/b und teilweise das Flurstück 639/6.

Planungsziel ist Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb einer Photovoltaik-Freiflächenanlage zur Erzeugung und Einspeisung von Solarstrom in das öffentliche Netz.

Für das nach § 11 BauNVO als sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ im Bebauungsplan festzusetzende Areal gilt die Errichtung und der Betrieb von baulichen Anlagen zur Stromerzeugung aus Solarenergie als aufgeständertes System inkl. zugehöriger peripherer Bauwerke als zulässig.

Herr Mirko John von der Firma Konzepte für Immobilien und Projektentwicklung erklärt sich bereit, die erforderlichen Kosten für das Bebauungsplanverfahren zu übernehmen und diesbezüglich mit der Stadt Herrnhut einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan im zweistufigen Verfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB. Bestandteil des Verfahrens ist eine zweifache Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie eine Umweltprüfung.

Vor Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist ein Durchführungsvertrag abzuschließen.

Durch die frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 2 (2), 4 (1) BauGB der Nachbargemeinden, Behörden und Stellen, die Träger der öffentlichen Belange sind, soll der erforderliche Umfang der Umweltprüfung ermittelt werden.

Die Bürger sind frühzeitig durch Informationen im Amtsblatt zu beteiligen.

Der Beschluss ist nach § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der vorgesehen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in beiliegendem Lageplan drgestellt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

gez. Riecke, Bürgermeister

Die Stadt Herrnhut erhielt für den Grundhaften Ausbau der Bergstraße (1. Bauabschnitt) auf einer Länge von ca. 105 m ab Hirschfelder Straße (K 8631) eine Förderung nach der Richtlinie LEADER – RL LEADER/2014) in Höhe von 150.000,00 Euro bewilligt.

Die Gesamtausgaben für das Vorhaben (Straße und Kanal) belaufen sich auf rund 300.000,00 Euro. Mit der Planung und Bauüberwachung der Gesamtmaßnahme wurde das Ingenieurbüro Edelmann aus Löbau beauftragt.

Allgemeine Beschreibung der Baumaßnahme

Die Stadt Herrnhut baut im Ortsteil Großhennersdorf die in kommunaler Trägerschaft befindliche Bergstraße grundhaft aus. Das Gesamtvorhaben ist in mehrere aufeinanderfolgenden Abschnitte unterteilt, wobei 2022 auf Grund der zurzeit zur Verfügung stehenden Fördermittel ein 1. Bauabschnitt über eine Länge von 105 m, beginnend ab der Hirschfelder Straße (K863, ausgeführt wird.

Auf der Bergstraße erfolgt ein grundhafter Ausbau mit einer einheitlichen Fahrbahnbreite von 5,50 m.

Auf der Bergstraße wird die SOWAG die Trinkwasserleitungen erneuern.

Die SachsenEnergie wird im gesamten Baubereich Medienleitungen zur Stromversorgung und für den Breitbandausbau mit verlegen. Von der Deutsche Telekom werden Anpassungen an den bestehenden Anlagen vorgenommen.

Die Arbeiten werden im Zeitraum 04.07.2022 bis 18.11.2022 in 2 Abschnitten unter Vollsperrung durchgeführt. Der Verkehr der Hirschfelder Straße wird mit der bereits bestehenden Umleitung vom Bau der Brücke auf der K8615 (Untere Dorfstraße / Am Endeberg) über Bernstadt a. d. Eigen umgeleitet.

Ute Hähnel

Leiterin Amt für Bau und

Abwasserentsorgung

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Vorentwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Besucherzentrum Herrnhuter Sterne" gemäß §3 Abs 1 BauGB (PDF)

Begründung zum Vorentwurf (PDF)

Planzeichnung zum Vorentwurf (PDF)

Geotechnischer Bericht (PDF)

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Besucherzentrum Herrnhuter Sterne“ in der Stadt Herrnhut, Flurstücke Nr. 196/b, 198/1 und 199/1 der Gemarkung Herrnhut auf der Grundlage der §§ 2, 4 SächsGemO, § 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1 sowie §§ 10, 12 BauGB in der jeweils gültigen Fassung

Die Herrnhuter Sterne GmbH plant auf den Flurstücken Nr. 196/b, 198/1 und 199/1 der Gemarkung Herrnhut die Errichtung eines Besucherzentrums für die Herrnhuter Sterne GmbH sowie die erforderlichen Stellplätze und Nebenanlagen auf der im Geltungsbereich ausgewiesenen Fläche.

Diese Flurstücke befinden sich im Außenbereich. Die weitere Entwicklung des Gebietes mit baulicher Nutzung ist deshalb derzeit auf Grund § 35 BauGB ausgeschlossen.

Um die Grundstücke einer neuen baulichen Nutzung zuzuführen, ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erforderlich. Damit soll zukünftig eine geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem Areal gesichert werden.

Die Planungshoheit für Bebauungspläne liegt in Deutschland verfassungsrechtlich bei den Gemeinden.

In einem Bebauungsplan legt die Gemeinde in Form einer rechtsverbindlichen Satzung fest, welche Nutzung bzw. Bebauung auf einer Fläche zulässig ist.

Der Stadtrat hat deshalb in seiner öffentlichen Sitzung am 13. Januar 2022 nachstehenden Beschluss Nr. 253/01/2022 gefasst:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Besucherzentrum Herrnhuter Sterne“.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden vorhabenbezogenen Bebauungsplans (siehe Anlage) ist ca. 12.160 m² groß und umfasst folgende Flurstücke:

Gemarkung Herrnhut: Flurstücke 196/b, 198/1 und 199/1.

Planungsziel ist Schaffung von Baurecht für den Neubau eines Besucherzentrums für die Herrnhuter Sterne GmbH und die erforderlichen Stellplätze und Nebenanlagen auf der im Geltungsbereich ausgewiesenen Fläche.

Die Herrnhuter Sterne GmbH erklärt sich bereit, die erforderlichen Kosten für das Bebauungsplanverfahren zu übernehmen und diesbezüglich mit der Stadt Herrnhut einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen Bebauungsplan im zweistufigen Verfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB. Bestandteil des Verfahrens ist eine zweifache Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie eine Umweltprüfung.

Durch die frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 2 (2), 4 (1) BauGB der Nachbargemeinden, Behörden und Stellen, die Träger der öffentlichen Belange sind, soll der erforderliche Umfang der Umweltprüfung (Scoping) ermittelt werden.

Die Bürger sind frühzeitig durch Informationen im Amtsblatt zu beteiligen.

Der Beschluss ist nach § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der vorgesehen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in beiliegendem Lageplan dargestellt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

W. Riecke, Bürgermeister

Lageplan (PDF) >>

Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Erweiterung des Diakoniewerks Großhennersdorf“ gemäß § 3 Absatz 1 BauGB,

Vorentwurf vom 02.11.2021

Die Stadt Herrnhut fasste in ihrer Sitzung am 01.07.2021 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Erweiterung des Diakoniewerks Großhennersdorf“.

Für das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird das reguläre Verfahren nach § 2 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Im Rahmen des Verfahrens wird gemäß § 2 Absatz 4 BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, deren Ergebnisse im Umweltbericht beschrieben und bewertet werden

Planungsziel ist Schaffung von Baurecht für die Erweiterung der bestehenden Pflegeeinrichtung auf der im Geltungsbereich ausgewiesenen Fläche.

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 2,58 ha und beinhaltet folgende Flurstücke der Ge-markung Großhennersdorf:

648/3, 2060/1 und teilweise die Flurstücke 1796/5 und 2137/3.

Zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt der Vorentwurf des Bebauungsplanes bestehend aus einer Übersichtskarte, Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textlichen Festsetzungen und der Begründung Teil I mit Anlagen in der Zeit vom

06.12.2021 bis 21.01.2022

im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag:                      9:00 – 12:00 und 13:00 – 15:00 Uhr

Dienstag:                    9:00 – 12:00 und 13:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch:                    geschlossen

Donnerstag:                9:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00 Uhr

Freitag:                       9:00 – 12:00 Uhr

Muss die Stadtverwaltung während der Offenlage aufgrund der Corona-Pandemie für den Besucherverkehr geschlossen bleiben, gilt gemäß des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), folgende Regelung:

Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035873-34910 oder per E-Mail an stadtamt@herrnhut.de möglich.

Für Erklärungen zur Niederschrift ist eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Tel.-Nr. 035873-34910 erforderlich.

Die Stellungnahmen können auch in elektronischer Form unter der E-Mail-Adresse an stadtamt@herrnhut.de abgegeben werden. Name, Vorname und Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders müssen lesbar enthalten sein.

Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB können während der Auslegungsfrist von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Erweiterung des Diakoniewerks Großhennersdorf“ unberücksichtigt bleiben können.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Herrnhut, den 12.11.2021

Willem Riecke, Bürgermeister

Anlagen:
- Übersichtskarte (PDF)
- Teil A - Planzeichnungen (PDF)
- Textliche Festsetzungen (PDF)
- Begründung Teil I (PDF)
- Anlage 1 zur Begründung Bilanzierung (PDF)
- Anlage 2 zur Begründung Zeichnung Biotope (PDF)
 

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung des Diakoniewerks in Großhennersdorf“ in der Stadt Herrnhut / Ortsteil Großhennersdorf, Flurstücke Nr. 648/3, 2060/1 und teilweise die Flurstücke 1796/5 und 2137/3 der Gemarkung Großhennersdorf auf der Grundlage der §§ 2, 4 SächsGemO, § 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1 sowie §§ 10 Bau GB in der jeweils gültigen Fassung

Das Diakoniewerk Oberlausitz gGmbH plant auf den Flurstücken Nr. 648/3, 2060/1 und teilweise auf den Flurstücken 1796/5 und 2137/3 der Gemarkung Großhennersdorf die Erweiterung der bestehenden Pflegeeinrichtung auf der im Geltungsbereich ausgewiesenen Fläche. Dabei ist die Errichtung einer Wohnanlage, bestehend aus einem zentralen Hauptgebäude (übergeordnete Funktion und Wohnen) und mehreren separat stehenden Gebäuden, geplant.

Ein Teil der Flurstücke befindet sich im Außenbereich. Die weitere Entwicklung des Gebietes mit baulicher Nutzung ist deshalb derzeit auf Grund § 35 BauGB ausgeschlossen.

Um die Grundstücke einer neuen baulichen Nutzung zuzuführen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Damit soll zukünftig eine geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem Areal gesichert werden.

Die Planungshoheit für Bebauungspläne liegt in Deutschland verfassungsrechtlich bei den Gemeinden.

In einem Bebauungsplan legt die Gemeinde in Form einer rechtsverbindlichen Satzung fest, welche Nutzung bzw. Bebauung auf einer Fläche zulässig ist.

Der Stadtrat hat deshalb in seiner öffentlichen Sitzung am 1. Juli 2021 nachstehenden Beschluss gefasst:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung des Diakoniewerks in Großhennersdorf“.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans (siehe Anlage) ist ca. 2,5 ha groß und umfasst folgende Flurstücke:

Gemarkung Großhennersdorf: Flurstücke 648/3, 2060/1 und teilweise die Flurstücke 1796/5 und 2137/3.

Planungsziel ist Schaffung von Baurecht für die Erweiterung der bestehenden Pflegeeinrichtung auf der im Geltungsbereich ausgewiesenen Fläche.

Die Diakoniewerk Oberlausitz gGmbH erklärt sich bereit, die erforderlichen Kosten für das Bebauungsplanverfahren zu übernehmen und diesbezüglich mit der Stadt Herrnhut einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Bei dem Bebauungsplan handelt es sich um einen Bebauungsplan im zweistufigen Verfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB. Bestandteil des Verfahrens ist eine zweifache Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie eine Umweltprüfung.

Durch die frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 2 (2), 4 (1) BauGB der Nachbargemeinden, Behörden und Stellen, die Träger der öffentlichen Belange sind, soll der erforderliche Umfang der Umweltprüfung (Scoping) ermittelt werden.

Die Bürger sind frühzeitig durch Informationen im Amtsblatt zu beteiligen.

Der Beschluss ist nach § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der vorgesehen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in beiliegendem Lageplan dargestellt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

gez. Riecke, Bürgermeister

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lagerplatz – Schuck Bau" in der Stadt Herrnhut / Ortsteil Strahwalde, Flurstücke Nr. 92/1 und 92/2 auf der Grundlage der §§ 2, 4 SächsGemO, § 1 Absatz 3, § 2 Absatz 1 sowie §§ 10 BauGB in der jeweils gültigen Fassung

Die Firma Schuck Bau plant das Grundstück, bestehend aus den Flurstücken Nr. 92/1 und 92/2 der Gemarkung Strahwalde, als Lagerplatz für Schüttgüter und Abbruchmaterialien zu nutzen. Die Lagerung von gefährlichem Abfall wird ausgeschlossen.

Die Flurstücke befinden sich im Außenbereich. Die weitere Entwicklung des Gebietes mit baulicher Nutzung ist deshalb derzeit auf Grund § 35 BauGB ausgeschlossen.

Es werden aufgearbeitete Materialien zur Wiederverwendung gemäß Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz geschaffen. Des Weiteren erfolgt lediglich eine Zwischenlagerung von Schüttgütern.

Die Aufarbeitung der Materialien erfolgt nicht durchgängig. Je nach Anfall und Bedarf des innehabenden Gewerbebetriebes werden Mitarbeiter zeitweise eingesetzt. Damit ist die tatsächliche Betriebszeit variabel, jedoch im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen. Die notwendigen Sozialräume werden in der Hauptniederlassung des Betriebes vorgehalten.

Um die Flurstücke einer entsprechenden Nutzung zuzuführen, ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erforderlich. Damit soll zukünftig eine geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem Areal gesichert werden.

Die Planungshoheit für Bebauungspläne liegt in Deutschland verfassungsrechtlich bei den Gemeinden.

In einem Bebauungsplan legt die Gemeinde in Form einer rechtsverbindlichen Satzung fest, welche Nutzung bzw. Bebauung auf einer Fläche zulässig ist.

Der Stadtrat hat deshalb in seiner öffentlichen Sitzung am 1. Juli 2021 nachstehenden Beschluss gefasst:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lagerplatz – Schuck Bau“.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans (siehe Anlage) ist ca. 1,2 ha groß und umfasst folgende Flurstücke:

Gemarkung Oberstrahwalde: Flurstücke 92/1, 92/2

Planungsziel ist Schaffung von Baurecht für die Errichtung eines Lagerplatzes für Schüttgüter und Abbruchmaterialien. Die Lagerung von gefährlichem Abfall nach LAGA M 20 wird ausgeschlossen.

Vor Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist ein Durchführungsvertrag abzuschließen.

Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan im zweistufigen Verfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB. Bestandteil des Verfahrens ist eine zweifache Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit sowie eine Umweltprüfung.

Durch die frühzeitige Beteiligung gemäß §§ 2 (2), 4 (1) BauGB der Nachbargemeinden, Behörden und Stellen, die Träger der öffentlichen Belange sind, soll der erforderliche Umfang der Umweltprüfung (Scoping) ermittelt werden.

Die Bürger sind frühzeitig durch Informationen im Amtsblatt zu beteiligen.

Der Beschluss ist nach § 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der vorgesehen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in beiliegendem Lageplan dargestellt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

gez. Riecke

Bürgermeister

Bekanntmachung

über die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gemäß § 3 Absatz 2 BauGB

Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 02.02.2021 den Entwurf- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gefasst.

Für das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird das reguläre Verfahren nach § 12 BauGB mit frühzeitiger und förmlicher Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden angewendet. Dieser Bebauungsplan wird als vorzeitiger Bebauungsplan nach § 8 Abs.4 BauGB aufgestellt, da für das Gebiet kein wirksamer Flächennutzungsplan besteht.

Ziel der Planung ist die Sicherung und Erweiterung von Parkflächen für die Firma Krause Metall GmbH unter Berücksichtigung der Belange von Natur-, Landschafts- und des Immissionsschutzes.

Das B-Plangebiet befindet sich unmittelbar am Ortsrand zur Stadt Herrnhut auf der Gemarkung Niederruppersdorf ca. 600 Meter von der Ortsmitte entfern im Ortsteil Schwan.

Es wurde eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Es sind umweltbezogene Informationen zu den Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen und deren Lebensräume verfügbar.

Boden und Fläche:

Geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden
Versiegelung von ca 1900 m² Boden

Aussagen zur Geologie liegen vor
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Abfall, Altlasten und Bodenschutz vom 13.08.20
Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes vom 30.06.20
Stellungnahme des Landesamts für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom – (keine Antwort auf Anschreiben)
Stellungnahme der LMBV vom 06.07.20

Wasser:

Keine Beeinträchtigung des Schutzgutes Wasser
keine Verschlechterung der Wasserqualität, da keine Eingriffe ins Grundwasser
kein Trinkwasserschutzgebiet betroffen
Entwässerung über breitflächige Versickerung und über Einleitung des Niederschlagswassers in Löschwasserteich
Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Wasser vom 13.08.20.
Stellungnahme der Landestalsperrenverwaltung vom – (keine Antwort auf Anschreiben)
Stellungnahme der SOWAGmbH vom 07.07.20.

Klima und Luft:

Geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Klima und Luft
Geringe Verschlechterung der Luftqualität durch erhöhten LkW-Verkehr
Die Auswirkungen auf die Luft sind lokal und zeitlich begrenzt und bewegen sich in einem für die Landwirtschaft typischen Rahmen

Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Immissionsschutz vom 13.08.20.
Stellungnahme des Deutschen Wetterdienstes vom – (keine Antwort auf Anschreiben)

Landschaftsbild:

keine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes
die Anlage fügt sich ins Landschaftsbild ein

Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.

Schutzgebiete:

keine betroffen

Die nächsten Schutzgebiete sind:

FFH-Gebiet „Separate Fledermausquartiere und -habitate in der Lausitz“ (0,8 km Entfernung)

Landschaftsschutzgebiet „Herrnhuter Bergland“ (0,9 km Entfernung)

Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.

Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt:

geringe Beeinträchtigung der Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

Biotoptypenkartierung liegt vor

Eingriff-Ausgleich-Bilanzierung liegt vor

Ergebnisse der UVP-Prüfung des Einzelfalls liegen vor

Kompensationsmaßnahmen wurden verbindlich festgesetzt

Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Naturschutz vom 13.08.20.

Stellungnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst vom 09.07.20.

Mensch und menschliche Gesundheit:

geringe Beeinträchtigung des Schutzgutes Mensch und menschliche Gesundheit durch lokale und zeitlich begrenzte Geruchsbelastung, die durch eine Freisetzung von Geruchsstoffen beim Silieren auftreten kann

Stellungnahme des Gesundheitsamtes vom 13.08.20.

Stellungnahme der Polizeidirektion Görlitz vom 12.08.20

Kulturelles Erbe und Sachgüter:

Keine Beeinträchtigung der Schutzgüter kulturelles Erbe und Sachgüter

Kein archäologischer Relevanzbereich

im Geltungsbereich des Bebauungsplanes keine unter Denkmalschutz stehende Gebäude

Stellungnahme des Umweltamtes, Sachgebiet Denkmalschutz vom 13.08.20.

Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern:

keine Eingriffe, die durch die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern verursacht werden

Zur Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung sowie über die Umweltbelange liegt der Entwurf bestehend aus einer Übersichtskarte, Teil A – Planzeichnung, Teil B – Textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht in der Zeit vom

22.03.2021 – 30.04.2021

im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-15.00 Uhr
Dienstag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09.00-12.00 Uhr und 13.00-17.00 Uhr
Freitag 09.00-12.00 Uhr

Zusätzlich können die vollständigen Planentwurfsunterlagen auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.

Während der Auslegung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zum Planentwurf schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

gez. Riecke, Bürgermeister

ANLAGEN:

- Begründung zum Bebauungsplan (PDF)
- Bebauungsplan - Karte (PDF)
- Schalltechnisches Gutachten (PDF)
- IDU Stellungnahme (PDF)

- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (PDF)

Öffentliche Bekanntmachung der im Biotopverzeichnis des Landkreises (LK) Görlitz nach § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG erfassten gesetzlich geschützten Biotope mit Stand 06.01.2021 auf dem Gebiet der Stadt Herrnhut.

Das Biotopverzeichnis wird fortlaufend aktualisiert, da Biotope einer ständigen Veränderung unterliegen bzw. aufgrund von sich ändernden Einflüssen neu entstehen oder ihren Status nicht mehr behalten.

Im Geoportal (http://www.gis-lkgr.de/) des Landkreises Görlitz kann jederzeit der aktuelle Stand zu den derzeit erfassten gesetzlich geschützten Biotopen im Themenbereich Natur und Umwelt eingesehen werden. Die dargestellten Grenzen sind jedoch nicht als festgesetzt zu betrachten. Erst mit einer Vor-Ort-Begehung können diese genau festgelegt werden.

Aktuelles Verzeichnis der Biotope Stadt Herrnhut und Ortsteile (Stand 06.01.2021) PDF >>

Alle Handlungen, welche zu einer erheblichen Beeinträchtigung oder Zerstörung gesetzlich geschützter Biotope führen können, sind gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG verboten.

Ansprechpartner der Unteren Naturschutzbehörde:
südlicher Teil des LK: Luise Lehmann (Tel. 03581/6633125, Luise.Lehmann@kreis-gr.de)
nördlicher Teil des LK: Cornelia Thomsch (Tel. 03581/6633164, Cornelia.Thomsch@kreis-gr.de)

W. Riecke, Bürgermeister

Der Stadtrat Herrnhut hat in seiner Sitzung am 5.3.2020 den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes »Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße« gefasst.

Der B-Plan wird als Bebauungsplan im regulären Verfahren nach § 12 BauGB durchgeführt. Es wird eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt, um die Eingriffe in die Natur und Landschaft bewerten und ggf. kompensieren zu können.
Ziel der Planaufstellung ist die Sicherung und Erweiterung von Parkflächen für die Firma Krause Metall GmbH unter Berücksichtigung der Belange von Natur, Landschaft und des Immissionsschutzes.
Das B-Plangebiet befindet sich südlich der Stadt Herrnhut im Ortsteil Schwan. Das Plangebiet ist ca. 2.380 m2 groß und umfasst vollständig die Flurstücke 670/1 und 670/2 der Gemarkung Niederruppersdorf.
Zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit über Ziel und Zweck der Planung liegt eine Übersichtskarte, Lageplan und Beschreibung des Vorhabens in der Zeit vom 22.6. bis 31.7.2020 im Rathaus der Stadt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut, während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:
Montag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –15.00 Uhr
Dienstag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 9.00 –12.00 Uhr, 13.00 –17.00 Uhr
Freitag 9.00 –12.00 Uhr
Zusätzlich können die vollständigen Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Herrnhut unter www.herrnhut.de (unterhalb dieser Veröffentlichung) sowie auf dem Zentralen Landesportal Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingesehen werden.

Während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung können bei der Stadt Herrnhut von jedermann Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen zu der Planung schriftlich abgegeben oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan »Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße« unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
W. Riecke, Bürgermeister

Unterlagen:

- Bebauungsplan (PDF)
- Begründung zum Bebauungsplan (PDF)
- Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan (PDF)

1. Auftraggeber: Stadtamt Herrnhut, Löbauer Straße 18, 02747 Herrnhut

2. Auftragsgegenstand: Barrierefreie Erschließung Volkshaus Strahwalde –  Einbau Plattformlift

3. Ort der Ausführung: Volkshaus Strahwalde, Niedere Dorfstraße 1

4. Art und  voraussichtlicher Umfang der Leistung: Lieferung und Montage eines vollautomatischen, klappbaren Plattformliftes

5. Voraussichtlicher Zeitraum der Ausführung: 15.06.2020 – 02.10.2020

über die Verschiebung des Termins der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße“

Die Stadt Herrnhut hat in ihrer Sitzung am 05.03.2020 den Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sondergebiet Parkplatz Ruppersdorfer Straße“ gefasst.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos kommt es derzeit zu Beschränkungen des Besucherverkehrs auch im Stadtamt Herrnhut.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Parkplatz Rupperdorfer Straße“ wird deshalb verschoben und erfolgt voraussichtlich Ende des

II. Quartals 2020.

Ute Hähnel

Leiterin Amt für Bau und Abwasserentsorgung