Einladung zur 16. öffentlichen Stadtratssitzung

Wann:      Donnerstag, den 08. Januar 2026, 19:30 Uhr

Wo:           Feuerwehrheim Herrnhut, Civitatenweg 3, 02747 Herrnhut

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2. Protokollkontrolle

3. Projektvorstellungen

3.1  K 8613, Ersatzneubau Bauwerk 13 und Stützmauer in Berthelsdorf (bei Krumpolt) Gemeinschaftsmaßnahme zwischen dem Landkreis Görlitz und der Stadt Herrnhut

3.2  Ersatzneubau Stützmauer Untere Dorfstraße Höhe Grundstück 59 bis 65 im Ortsteil Ruppersdorf

4. Entscheidung über die Durchführung von Baumaßnahmen (Baubeschluss)

4.1 Energetische Neuanlage Straßenbeleuchtung im Zuge Ausbau K 8613 im OT Berthelsdorf

5. Informationsvorlage zum Ergebnis der Brückenprüfung Untere Dorfstraße im Ortsteil Großhennersdorf „Brücke zum Kindergarten“

6. Bauleitplanung

6.1 Beschluss zum Vertrag über die Durchführung von Kompensationsmaßnahmen außerhalb und innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“

7. Information zum Stand der Beteiligungen der Stadt Herrnhut gem. § 99 Abs. 2 SächsGemO

8. Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2023

9. Konzessionsverträge Strom – Beabsichtigte Harmonisierung der Verträge im Rahmen der Neuausschreibung

10. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses zur „Zweckvereinbarung Radweg Herrnhuter Bahn“ und zum Erhalt der Bahnstrecke Niedercunnersdorf-Herrnhut-Oberoderwitz

11. Beschlussfassung über Annahme und Verwendung von Spenden

11.1 Annahme und Verwendung von Sammelspenden

11.2 Annahme und Verwendung von Einzelspenden

12. Bürgerfragestunde

13. Verschiedenes, Informationen, Anregungen und Hinweise

- anschließend geschlossener Sitzungsteil –

 

Änderungen und Ergänzungen vorbehalten!

Herrnhut, den 12.12.2025

gez. W. Riecke

Bürgermeister