Stadtrat April 2026
Einladung zur 20. öffentlichen Stadtratssitzung
Wann: Donnerstag, den 02. April 2026, 19:30 Uhr
Wo: Feuerwehrheim Herrnhut, Civitatenweg 3, 02747 Herrnhut
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme „Teilfortschreibung Wind“ des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien
4. Bauleitplanung
4.1 Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m.
§ 4a Abs. 3 BauGB
5. Vergabebeschluss
5.1 Energetische Neuanlage Straßenbeleuchtung im Zuge Ausbau K 8613 im OT Berthelsdorf
7. Beschlussfassung über Annahme und Verwendung von Spenden
8. Informationsvorlage zur Verfahrensweise zur Ausstellung von Zuwendungsbescheinigungen für Spenden
9. Bürgerfragestunde
10. Verschiedenes, Informationen, Anregungen und Hinweise
- anschließend geschlossener Sitzungsteil –
Änderungen und Ergänzungen vorbehalten!
Herrnhut, den 20.03.2026
gez. W. Riecke, Bürgermeister