Einladung zur 23. öffentlichen Stadtratssitzung

Am Donnerstag, dem 02. Juli 2026, 19:30 Uhr im Feuerwehrheim Herrnhut, Civitatenweg 3, 02747 Herrnhut

Tagesordnung:

 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 2. Protokollkontrolle

 3. Vorstellung Einführung Gebühr Niederschlagswasser Stadt Herrnhut

 4. Grundsatzbeschluss Einführung Gebühr Niederschlagswasser Stadt Herrnhut

 5. Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Kläranlage Ninive

 6. Beschluss des Durchführungsvertrages „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“

 7. Satzungsbeschluss „Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf“

 8. Stellungnahme zum Bauantrag – Umnutzung von Räumen für einen Kindergarten, August‑Bebel‑Straße 12

 9. Grundsatzbeschluss zur Umbenennung doppelter Straßennamen im Stadtgebiet

10. Erlass der Marktsatzung der Stadt Herrnhut

11. Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung kommunales Grundstück OT Strahwalde

12. Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung Erbbaurecht OT Ruppersdorf

13. Annahme und Verwendung von Spenden

14. Bürgerfragestunde

15. Verschiedenes, Informationen, Anregungen und Hinweise

 

- anschließend geschlossener Sitzungsteil –

Änderungen und Ergänzungen vorbehalten!

 

Herrnhut, den 22.06.2026

gez. W. Riecke, Bürgermeister