Der Stadtrat eröffnete sein Sitzungsjahr am 8. Januar mit seiner ersten Sitzung.

Zu Beginn fanden zwei Projektvorstellungen durch externe Gäste statt. Eröffnet wurden diese Vorstellungen durch einen Vortrag von Herrn Ziegler vom Landratsamt Görlitz, der die geplante Baumaßnahme zur Straßen- und Brückenerneuerung der Kreisstraße in Berthelsdorf bei Krumpolt vorstellte. Die Maßnahme wird seit vielen Jahren geplant und ist ohne Zweifel längst überfällig. Umso erfreulicher ist es, dass die Realisierung nun in greifbare Nähe rückt und tatsächlich im Sommer damit begonnen werden kann. Neben der Erneuerung der Brücke und der Straße werden auch neue Gehwege, eine neue Straßenbeleuchtung und neue Bushaltestellen in diesem Bereich errichtet. Die Baumaßnahme wird sich zeitlich bis ins Jahr 2027 erstrecken.

Ein zweites Projekt wurde durch Herrn Baumgarten vom Ingenieurbüro Baumgarten und Retzlaff vorgestellt. Es ging dabei um die Sanierung bzw. den Ersatzneubau der Stützmauer an der Unteren Dorfstraße in Ruppersdorf. In diesem Bereich musste bereits der Verkehr eingeschränkt werden. Saniert werden soll die Bachmauer und das notwendige Umfeld auf einer Baulänge von ca. 80 Metern.

Direkt im Anschluss fassten die Räte den Beschluss zur Durchführung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der geplanten Baumaßnahme in Berthelsdorf bei Krumpolt. Dies soll über eine LEADER-Förderung realisiert werden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um eine weitere Schwachstelle unserer kommunalen Infrastruktur: die Brücke an der Unteren Dorfstraße in Großhennersdorf »Brücke zum Kindergarten«. Sie ist im letzten Jahr einer intensiven Brückenprüfung unterzogen worden und ist in schlechtem Zustand. Verkehrsrechtliche Einschränkungen sind bereits vollzogen worden. Auch hier ist eine Sanierung notwendig. Die Stadträte wurden darüber informiert.

Anschließend wurde ein Durchführungsvertrag zu Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des Bebauungsplanverfahren »Photovoltaikanlage Kiessandtagebau Ruppersdorf« beraten und beschlossen.

Der kommunale Beteiligungsbericht und der Jahresabschluss 2023 waren anschließende Beratungspunkte aus dem Fachbereich der Kämmerei.

Der anstehende Abschluss neuer Konzessionsverträge »Strom« schloss sich als Beratungspunkt an. Da die Stadt Herrnhut aktuell mit vier derartigen Verträgen mit unterschiedlichen Laufzeiten hantiert, ist vorgesehen einen einheitlichen Konzessionsvertrag »Strom« abzuschließen. Dazu ist dann auch eine entsprechende Ausschreibung notwendig. 

Der nachfolgende Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Thema »Bahnstrecke Niedercunnersdorf – Herrnhut – Oberoderwitz«. Der Kreistag hatte in seiner letzten Sitzung den vormaligen Beschluss zur möglichen Errichtung eines Radweges aufgehoben. Gleiches sollte in der Sitzung des Stadtrates geschehen. Eine Realisierung dieses Projektes ist aktuell nicht mehr abzusehen. Parallel ging es auch um die Unterstützung und die grundsätzliche Haltung des Stadtrates zur »Herrnhuter Bahn«. Der Stadtrat konnte sich diesbezüglich nicht auf eine einvernehmliche Ausformulierung des Beschlusstextes verständigen. So wird eine neue Beschlussvorlage erarbeitet und nachfolgend beraten.

Im Anschluss wurden eine ganze Reihe von Spendeneingängen beraten und bestätigt. Ich möchte an dieser Stelle für die außerordentliche Spendenbereitschaft und alle finanzielle Unterstützung von verschiedensten Projekten danken.

Im geschlossenen Sitzungsteil wurden drei Beschlüsse in Personalangelegenheiten gefasst.

Die nächste Sitzung findet am 5. Februar statt.

W. Riecke, Bürgermeister