Am 5. März trafen sich die Stadträte zu ihrer turnusgemäßen Sitzung. Nach den notwendigen Formalitäten am Beginn wurde den Stadträten das Ergebnis der durchgeführten kommunalen Wärmeplanung in einer kurzen Präsentation vorgestellt. Die kommunale Wärmeplanung wurde im Laufe des letzten Jahres erarbeitet und mit verschiedenen Workshops und Beteiligungsmöglichkeiten erstellt. Bis 20.2. lag das Konzept zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Nach dieser Projektvorstellung wird der Stadtrat die Wärmeplanung mit einem Beschluss untersetzen.

Interessierte Bürger können sich das Ergebnis der kommunalen Wärmeplanung im Stadtamt anschauen oder auch im Internet als PDF lesen: herrnhut.de → Aktuelles → Öffentliche Auslegung der Wärmeplanung.

Eine weitere Präsentation schloss sich diesem ersten Vortrag direkt an. Die Herrnhuter Diakonie stellte ihr geplantes Bauvorhaben »Erweiterung des Verwaltungsstandorts und Neubau des Speisesaales mit Nebengebäude« vor. Dem Stadtrat wurde dieses Projekt schon einmal vor ca. zwei Jahren vorgestellt. Nunmehr wurden verschiedene notwendigen Änderungen im Projekt vorgenommen und die Gesamtmaßnahme präsentiert. Grundsätzlich geht es um den baulichen Lückenschluss auf der Zittauer Straße in Herrnhut. Ebenso soll in »zweiter Reihe« ein neuer Speisesaal und weitere kleinere Nebengebäude entstehen. Der Stadtrat stimmte diesem Vorhaben mehrheitlich zu und begrüßt dieses städtebaulich wertvolle Vorhaben.

Der nachfolgende Beratungspunkt befasste sich mit einer Anfrage des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (Lasuv). Bei dieser Anfrage geht es um die Sanierung des Straßenabschnitts der Staatsstraße durch den Ortsteil Ninive. Die Stadt Herrnhut wurde in diesem Zusammenhang angefragt, parallel zu dieser Baumaßnahme in der Ortslage einen Gehweg, Radweg oder kombinierten Geh-Radweg zu errichten. Die Stadträte befürworteten dies ausdrücklich und so wird die Stadtverwaltung dieses geplante Vorhaben auch intensiv begleiten, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen.

Im Rahmen der Bauleitplanung fassten die Stadträte anschließend den Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan »Parkplatz Ruppersdorfer Straße«. Dieses Vorhaben wurde bereits mehrfach im Stadtrat beraten. Dabei geht es um eine mögliche Erweiterung der Parkflächen gegenüber der Krause Metall GmbH.

Der Aufstellungsbeschluss zu Jahresrechnung 2024 folgte als nächster Beratungspunkt. Das Haushaltsjahr 2024 schließt leider mit einem deutlichen Fehlbetrag ab. Auch aus dieser Entwicklung erklärt sich die aktuell schwierige Haushaltslage der Stadt Herrnhut.

Anschließend wurde eine Grundstücksangelegenheit beraten und die Schenkungen an das Heimatmuseum der Stadt Herrnhut aus dem Jahr 2025 bestätigt.

Im nachfolgenden geschlossenen Sitzungsteil wurden Personalangelegenheiten beraten.

Die nächste turnusgemäße Sitzung findet am 2. April statt.

W. Riecke, Bürgermeister